Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Verabschiedung des ausscheidenden Ratsmitglieds Frau Martina Mester-Grunewald; Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitglieds Herrn Johann Warkentin
• 5Antrag der CDU-Fraktion vom 09.12.2022 auf Auflösung und Neubesetzung der 23-er Ausschüsse
• 6Anpassung der Gremienbesetzungen
• 7Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Ermächtigungsübertragung für einen investiven Haushaltsansatz
• 8Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
• 9Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 130301 Anschaffung eines E-Radladers
• 10Auf der Schanze | Erste Verlängerung der Veränderungssperre
• 11Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 12Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 13Erklärung von Ausschließungsgründen
• 14Personalangelegenheit
• 15Personalangelegenheit
• 16Dringende Anfragen und Anregungen