Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Sachstand zur Abgabe des Rettungsdienstes an den Kreis Gütersloh
• 4Vergleich unterschiedlicher Modelle zur Sicherstellung des Brandschutzes in Rheda-Wiedenbrück
• 4.1Vergleich unterschiedlicher Modelle zur Sicherstellung des Brandschutzes in Rheda-Wiedenbrück – 1. Ergänzungsvorlage
• 5Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz. 2 Gemeindeordnung NRW Genehmigung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für einen investiven Haushaltsansatz
• 6Anpassung der Gremienbesetzungen
• 6.1Anpassung der Gremienbesetzungen
• 7Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 20.06. bis 31.08.2023
• 7.1104. Änderung der Flächennutzungsplans „Windenergie Rheda-Wiedenbrück“ Hier: Aufnahme weiterer Windenergieanlagenstandorte
• 7.2Förderantrag Radnetz Deutschland
• 7.3Fortschreibung der Dorfentwicklungskonzepte in den Ortsteilen Lintel, St. Vit und Batenhorst
• 7.4VEP 10 „Wohnen und Einkaufen an der Kolpingstraße“ Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss zur Durchführung einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) i.V. mit § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB (Erneuter Offenlagebeschluss)
• 7.5Straßenbenennungen im Bebauungsplangebiet Nr. 426 "Waldsiedlung-Ost"
• 7.6104. Änderung des Flächennutzungsplans "Windenergie Rheda-Wiedenbrück" Hier: Aufnahme einer zusätzlichen Fläche
• 8Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 9Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 10Erklärung von Ausschließungsgründen
• 11Informationen über den Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen Halle (Westfalen) und Wiedenbrück.
• 12Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 20.06. bis 31.08.2023
• 12.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• 12.2Grunderwerb landwirtschaftliche Flächen
• 12.3Grunderwerb Infrastrukturfläche
• 12.4Grundstücksverkauf im Baugebiet Varenseller Straße
• 12.5Grundstücksverkauf
• 12.6Grundstücksvergaben
• 13Dringende Anfragen und Anregungen