Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Verabschiedung des zum 31.12.2023 aus dem Rat der Stadt ausscheidenden Ratsmitglieds Jörg Schramm
• 4.1Antrag der CDU- Fraktion vom 06.12.2023 zur Klärung der Situation um die Umkleidekabinen im Sportzentrum Burg
• 5Umbesetzungen in städtischen Gremien - Nachfolgebestimmung der Elternvertretungen der Grundschulen und der weiterführenden Schulen im Schulausschuss - Nachfolgebestimmung eines stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
• 6Sachstandsbericht aus dem Arbeitskreis Bürgerrat
• 7Besetzung Wahlausschuss zu den Kommunalwahlen 2025
• 7.1Besetzung des Wahlausschusses zu den Kommunalwahlen 2025
• 819. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
• 92. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse vom 03.05.2023
• 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Juli bis Oktober 2023 für das Haushaltsjahr 2023
• 10.1Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 020202 Rettungsdienst
• 11Finanzcontrolling - Managementbericht zum 15. Oktober 2023
• 12Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 - soweit die Zuständigkeit anderer Fachausschüsse nicht gegeben ist
• 13Beteiligungsbericht 2021 nach § 117 GO NRW
• 14EAW: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2024
• 15EAW: Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 16Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2024
• 17Brüder-Grimm-Schule, Baubeschluss
• 18Bürgerwald
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 23.1Heimatpreis 2023
• 24Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 25Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen