Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (45. Sitzung)

Datum

Dienstag, 26. Mai 2020

Uhrzeit

17:00 - 19:34 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Stadthalle Rheda-Wiedenbrück, Stadthalle

Hauptstraße 120, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Bürgerantrag Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Ortsteil Rheda
  • 4Bürgerantrag Langfristige Nutzung des Objektes Großer Wall 21 als "Altstadthaus"
  • 5Bürgerantrag – Installation einer Mängelmelder-App auf der Homepage
  • 6Bürgerantrag Satzungsänderung zum Wegfall von Kanalbenutzungsgebühren für Grün-/Pflanzdächer
  • 7Bürgerantrag Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans
  • 8Antrag der CDU-Fraktion Schließung des Burgweges
  • 9Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zum vierspurigen Ausbau der B 61
  • 10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kooperation mit der Landwirtschaft mit dem Ziel der Nitratreduzierung in Wasser und Böden
  • 11Sauberkeit in der Stadt - Zwischenbericht
  • 12Mobilitätskonzept Radverkehr Sachstandsbericht
  • 13Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 399 „Am Rondell/Ringstraße“
  • 14Ausweisung des Überschwemmungsgebiets der Ems im Stadtgebiet von Rheda-Wiedenbrück durch die Bezirksregierung Detmold
  • 15Sachstandsbericht Parkstraße
  • 16Erlass einer Ablöse- und Stellplatzsatzung für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 16.1Bebauungsplan Nr. 402 B "Ringstraße / Feldhüserweg" a) Änderung der Gebietsabgrenzung und der Verfahrensart (Aufstellungsbeschluss) b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlagebeschluss)
  • 16.2Bebauungsplan Nr. 402 C „Feldhüserweg" a) Änderung der Gebietsabgrenzung und der Verfahrensart (Aufstellungsbeschluss) b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlagebeschluss)
  • 16.3Bebauungsplan 404 B "Freigerichtstraße" a) Änderung der Gebietsabgrenzung und der Verfahrensart (Aufstellungsbeschluss) b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlagebeschluss)
  • 17Drei Grabplatten an der Südfassade des Turmes der St. Aegidiuskirche Wiedenbrück hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 18Baudenkmal Wohnhaus Lange Straße 47, Stadtteil Wiedenbrück hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 19Baudenkmal Gedenkstätte im Fichtenbusch, Stadtteil Rheda hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 20Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Anzahl der eingetragenen Denkmäler im Jahr 2019
  • 21Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 22Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 24Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 25Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Liste aller Fördermaßnahmen an Baudenkmälern im Jahr 2019
  • 26Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 27Dringende Anfragen und Anregungen