Datum
Dienstag, 26. Mai 2020
Uhrzeit
17:00 - 19:34 Uhr
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Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Bürgerantrag Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Ortsteil Rheda
- 4Bürgerantrag Langfristige Nutzung des Objektes Großer Wall 21 als "Altstadthaus"
- 5Bürgerantrag – Installation einer Mängelmelder-App auf der Homepage
- 6Bürgerantrag Satzungsänderung zum Wegfall von Kanalbenutzungsgebühren für Grün-/Pflanzdächer
- 7Bürgerantrag Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans
- 8Antrag der CDU-Fraktion Schließung des Burgweges
- 9Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen zum vierspurigen Ausbau der B 61
- 10Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Kooperation mit der Landwirtschaft mit dem Ziel der Nitratreduzierung in Wasser und Böden
- 11Sauberkeit in der Stadt - Zwischenbericht
- 12Mobilitätskonzept Radverkehr Sachstandsbericht
- 13Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 399 „Am Rondell/Ringstraße“
- 14Ausweisung des Überschwemmungsgebiets der Ems im Stadtgebiet von Rheda-Wiedenbrück durch die Bezirksregierung Detmold
- 15Sachstandsbericht Parkstraße
- 16Erlass einer Ablöse- und Stellplatzsatzung für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
- 16.1Bebauungsplan Nr. 402 B "Ringstraße / Feldhüserweg" a) Änderung der Gebietsabgrenzung und der Verfahrensart (Aufstellungsbeschluss) b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlagebeschluss)
- 16.2Bebauungsplan Nr. 402 C „Feldhüserweg" a) Änderung der Gebietsabgrenzung und der Verfahrensart (Aufstellungsbeschluss) b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlagebeschluss)
- 16.3Bebauungsplan 404 B "Freigerichtstraße" a) Änderung der Gebietsabgrenzung und der Verfahrensart (Aufstellungsbeschluss) b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlagebeschluss)
- 17Drei Grabplatten an der Südfassade des Turmes der St. Aegidiuskirche Wiedenbrück hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Rheda-Wiedenbrück
- 18Baudenkmal Wohnhaus Lange Straße 47, Stadtteil Wiedenbrück hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Rheda-Wiedenbrück
- 19Baudenkmal Gedenkstätte im Fichtenbusch, Stadtteil Rheda hier: Eintragung in die Denkmalliste der Stadt Rheda-Wiedenbrück
- 20Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Anzahl der eingetragenen Denkmäler im Jahr 2019
- 21Bericht zur Beschlusskontrolle
- 22Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 24Erklärung von Ausschließungsgründen
- 25Jahresstatistik der Unteren Denkmalbehörde Liste aller Fördermaßnahmen an Baudenkmälern im Jahr 2019
- 26Bericht zur Beschlusskontrolle
- 27Dringende Anfragen und Anregungen