Haupt- und Finanzausschuss (21. Sitzung)

Datum

Montag, 04. Mai 2020

Uhrzeit

17:30 - 19:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal, Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Antrag der FDP-Fraktion vom 11.01.2020 betreffend Vorläufigkeitsvermerk für Gewerbesteuerbescheide
  • 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Flächenbegrünung
  • 5Wahl der Vertreter/innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
  • 6Sachstand zur Digitalisierung in der Stadtverwaltung Rheda-Wiedenbrück
  • 7Neuregelung der Umsatzbesteuerung der Stadt Rheda-Wiedenbrück - Bericht zum Umsetzungsstand
  • 8Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für November 2019 bis Januar 2020 für das Haushaltsjahr 2019
  • 9Finanzstatusbericht nach § 25 Abs. 1 KomHVO NRW
  • 10Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 11Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 12Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 13Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 13.1Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 14Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung in einer Auftragsangelegenheit
  • 15Stundung städtischer Gewerbeforderungen
  • 16Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 17Dringende Anfragen und Anregungen