Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (34. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erlass einer ObVO zum Besitz und Gebrauch von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") durch Minderjährige im öffentlichen Raum sowie zum Verkauf und zur Abgabe an Minderjährige
• 5Antrag der FDP-Fraktion zur Anpassung der Grundsteuer- und Gewerbesteuer Hebesätze
• 6Sachstandsbericht zur Verwaltungsdigitalisierung
• 7Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Juni 2025 bis Juli 2025 für das Jahr 2024
• 8Finanzcontrolling - Managementbericht zum 30. Juni 2025
• 9Sachstand Arbeitsgruppe Haushaltssteuerung
• 10Jahresabschluss 2024: Einbringung des Entwurfs gem. § 95 GO NRW
• 11Kostenrechnungsbericht 2023 über die Gebührenhaushalte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallbeseitigung
• 12Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• 13Aufbau eines Energiemanagements für die städtischen Gebäude
• 14Sachstand Kommunaler Ordnungsdienst - Antrag Bündnis90/ Die Grünen vom 16.08.2025
• 15Dezentrale Unterbringung Geflüchteter in Rheda-Wiedenbrück
• 16Bericht der Verwaltung zu den Bauvorhaben Kolpingstraße und Flora Urbana an der Hauptstraße - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2025
• 17Betrieb Bauhof: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2024 - Bericht der WIKOM AG, Essen
• 18EAW: Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2024 - Bericht der CURACON GmbH, Münster
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 24Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 25Personalangelegenheit
• 26Vertragsangelegenheit
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen