Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Rheda-Wiedenbrück gem. § 105 GO NRW - Präsentation der Prüfungsergebnisse durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
• 2Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 3Erklärung von Ausschließungsgründen
• 4Einwohnerfragestunde
• 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2020 zum Beitritt "Sichere Häfen"
• 6Umbesetzungen in Fachausschüssen
• 7Behandlung von Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW (Bürgeranträge)
• 815. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
• 9Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
• 10Wiedereinführung der Antragsvorlage
• 11Heimat-Preis NRW
• 12Kenntnisnahme der Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
• 13Aufhebung der Entscheidung zur Erstellung eines Elektromobilitätskonzeptes
• 14ISEK Rheda | Vergnügungsstättenkonzept
• 15ISEK Rheda | Gestaltleitlinien und Beschluss über die Gestaltungssatzungen im Bereich des historischen Stadtkerns Rheda
• 16Bericht zur Beschlusskontrolle
• 17Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 22Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 23Bericht zur Beschlusskontrolle
• 24Dringende Anfragen und Anregungen