Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Bestellung von Schriftführerinnen
• 5Ergebnis Organisationsuntersuchung 2021-2022
• 616. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 09.11.1999
• 7Aufhebung der Wettbürosteuersatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 815. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 9Beteiligungsbericht 2020 nach § 117 GO NRW
• 10Kenntnisnahme der Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
• 11Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 120102 Breitbandausbau 2. Call
• 12Finanzcontrolling - Managementberichte in 2023
• 13Freigabe Zuschuss an das Museum Wiedenbrücker Schule
• 14Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“
• 15EAW: Sanierung und Erweiterung des alten Betriebsgebäudes
• 16Betrieb Bauhof: Halterhaftung und resultierende Pflichten - Stellenplananpassung
• 17100. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 426"Waldsiedlung-Ost a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 Bauge- setzbuch sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch b) Feststellungsbeschluss 100. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 426 „Waldsiedlung-Ost“
• 1891. Änderung des Flächennutzungsplans „Am großen Moor“ a) Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB b) Feststellungsbeschluss 91. Änderung des Flächennutzungsplanes
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 23.1Antrag der Fraktion move zum Grundstückserwerb Dianalust
• 24Vertragsangelegenheiten
• 25Schöffenwahl 2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste von Vertrauenspersonen zur Bildung des Schöffenwahlausschusses für den Amtsgerichtsbezirk Rheda-Wiedenbrück
• 26Schenkungsangelegenheit
• 27EAW: Finanzierungskonzept Klärschlammkooperation OWL
• 28Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021
• 29Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2023-2027
• 30Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 31Bericht zur Beschlusskontrolle
• 32Dringende Anfragen und Anregungen