Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Rettungsdienstgebührenkalkulation mit 6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes vom 18.12.2002
  V-351/2022 1. Erg.Vorlage (1. 6. Änderungssatzung)Vorlage (2. Detaillierte Kalkulation der Rettungsdienstgebühren)Vorlage (3. Schreiben der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) vom 20.10.2022)Vorlage (4. Einvernehmliche Zustimmung der Krankenkassen und Krankenkassenverbände)
• 5EAW: Änderung der Gebührenkalkulation für das Jahr 2022
  V-391/2022Vorlage (Anlage 1: Gebührenkalkulation 2022 neu)
• 6EAW: 9. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
  V-392/2022Vorlage (Anlage 1: Änderungssatzung zur Beitrags und Gebührensatzung)
• 7EAW: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2022
  V-369/2022 1. Erg.Vorlage Betriebsausschuss (Anlage 2: Gebührenkalkulation 2023)Vorlage Betriebsausschuss (Anlage 1: Wirtschaftsplan 2023)
• 7.1EAW: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2022
  V-369/2022 2. Erg.Vorlage Betriebsausschuss (Anlage 1: Stellenplan 2023)
• 8EAW: 10. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
  V-370/2022 1. Erg.Vorlage (Anlage 1: Änderungssatzung zur Beitrags und Gebührensatzung)
• 9Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
  V-304/2022 3. Erg.Vorlage (Anlage 1 - Einwendungen eines Einwohners)Vorlage (Anlage 2 - Stellungnahme zu den Einwendungen)Vorlage (Anlage 3 - Regelung Haushaltswirtschaft)Vorlage (Anlage 4 - Veränderungsliste Veränderung zum Entwurf für Rat.xlsx)Vorlage (Anlage 5 - Haushaltssatzung Entwurf.docx)Vorlage (Anlage 6 - aktualisierter Stellenplan 2023)Vorlage (Anlage 7 - Antrag Fraktion Move vom 23.11.2022)Vorlage (Anlage 8 - Antrag Fraktion CDU vom 28.11.2022)Vorlage (Anlage 9 - Übersicht A-B-C-Maßnahmen)
• 9.1Abschließende Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2023
  V-304/2022 4. Erg.Vorlage (Anlage 1 - Einwendungen eines Einwohners)Vorlage (Anlage 2 - Stellungnahme zu den Einwendungen)Vorlage (Anlage 3 - Regelung Haushaltswirtschaft)Vorlage (Anlage 4 - Veränderungsliste Veränderung zum Entwurf für Rat.xlsx)Vorlage (Anlage 5 - Haushaltssatzung Entwurf.docx)Vorlage (Anlage 6 - aktualisierter Stellenplan 2023)Vorlage (Anlage 7 - Antrag Fraktion Move vom 23.11.2022)Vorlage (Anlage 8 - Antrag Fraktion CDU vom 28.11.2022)Vorlage (Anlage 9 - Übersicht A-B-C-Maßnahmen)Vorlage (Anlage 10 - Antrag der Fraktionen MOVE, Grüne, SPD, Offene Liste und Freie-Linke vom 18.12.2022)Beschlusstext (Namentliche Abstimmung)
• 10Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 11Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 12Erklärung von Ausschließungsgründen
• 13Vertragsangelegenheit
• 14Dringende Anfragen und Anregungen