Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Antrag der CDU Fraktion - A-25-2021 Spielhallen Prostitution
• 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.04.2020 zum Beitritt "Sichere Häfen"
• 6Förderprogramm für Lastenfahrräder
• 7Antrag der Offenen Liste auf ständigen Sitz der Vertreter der Schulpflegschaften im Schulausschuss
• 8Umbesetzung im Fachausschuss
• 9Jahresabschluss zum 31.12.2019; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mai 2021 bis August 2021 für das Haushaltsjahr 2020 und September 2021 bis Oktober 2021 für das Haushaltsjahr 2021
• 11Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 110201
• 12Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 020202
• 13Überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 83 Abs. 1 GO für die Baumaßnahme Kiefernweg, Erschließung Gewerbe- und Wohngebiet
• 14Finanzcontrolling - Quartalsbericht III/2021 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
• 15Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2022
• 16EAW: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2022
• 17EAW: Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 18Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022
• 19Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück (OBV)
• 19.1Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück (OBV)
• 20Erlass einer Stellplatzsatzung für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 21Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt
• 22Überörtliche Prüfung durch die GPA NRW - Stellungnahme nach § 105 Abs. 6 und 7 GO NRW
• 23Bleichstraße weiteres Vorgehen
• 23.1Informationen zur Möglichkeit der Aufnahme neuer Maßnahmen in das ISEK Innenstadt Rheda
• 24ISEK Rheda, Barrierefreie Erschließung des Bahnhofsgebäudes in Rheda
• 25Kooperation mit dem E-Tretroller-Anbieter Tier mobility
• 26Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 29Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 30Erklärung von Ausschließungsgründen
• 31Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 32Vertragsangelegenheiten
• 33Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 34Bericht zur Beschlusskontrolle
• 35Dringende Anfragen und Anregungen