Datum
Montag, 07. Juli 2025
Uhrzeit
17:00 - 19:32 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Einwohnerfragestunde
- 3.1Antrag der FDP-Fraktion auf Entsiegelung von Verkehrsinseln
- 4Feststellung des Abstimmungsergebnisses zum Bürgerentscheid bezüglich der ZUE
- 5Ergebnis der Bürgerbefragung: Planfeststellungsverfahren "Südring"
- 6Umbesetzung in Gremien
- 6.1Umbesetzung in Gremien
- 7Gleichstellungsplan der Stadt Rheda-Wiedenbrück 2025-2028
- 8Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen von März 2025 bis Mai 2025 für das Jahr 2024 und von Januar bis Mai 2025 für das Jahr 2025
- 9Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG)
- 10Beteiligungsbericht 2023 nach § 117 GO NRW
- 11Neuausschreibung der Leistungen zur Abfallentsorgung - Sammlung und Transport von Rest- und Bioabfall
- 1210. Änderungssatzung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
- 13Bezahlkarte für Geflüchtete
- 14Anfrage der SPD-Fraktion zum aktuellen Stand der Mittelverteilung für die Wohnungsbauförderung im Kreis Gütersloh und zur aktuellen Wohnraumsituation in Rheda-Wiedenbrück
- 15Gasversorgung in Neubaugebieten
- 16Gasversorgung in Neubaugebieten - Grundsatzbeschluss
- 17Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“ 2025
- 18Erstellung eines Klimaanpassungskonzepts und Einstellung Klimafolgenanpassungsmanager*in
- 19ISEK Wiedenbrück | Neuauflage Haus-, Hof- und Fassadenprogramm
- 20ISEK Wiedenbrück | Verfügungsfonds
- 21Gestaltungssatzung historischer Stadtkern Wiedenbrück
- 22Satzung für Photovoltaik- und Solarthermieanlagen in Rheda
- 22.1Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch
- 23Außer- und überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 130201 "Gewässerausbau" Vorhaben: Ausbau Wasserabfluss Ruthenbach
- 24EAW: Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Rheda-Wiedenbrück 2026 – 2031
- 25Grundsatzbeschluss zur Fortführung und Realisierung weiterer Gewerbeflächen der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
- 26Änderung des Gesellschaftsvertrages der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
- 27Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
- 28Bericht zur Beschlusskontrolle
- 29Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 30Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 31Erklärung von Ausschließungsgründen
- 32Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
- 33Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
- 34Vertragsangelegenheit
- 35Grundstücksangelegenheit
- 36Grundstückstausch
- 37Personalangelegenheit
- 38Personalangelegenheit
- 39Vertragsangelegenheiten
- 40Jahresabschluss der AUREA DAS A2-Wirtschaftszentrum GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
- 41Bericht zur Beschlusskontrolle
- 42Dringende Anfragen und Anregungen