Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (34. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Anpassung der Fachausschussbesetzungen
• 5Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 20.11. bis 10.12.2019
• 5.1Bürgerantrag Neuanpflanzung von Bäumen im Stadtgebiet
• 5.2Bürgerantrag "Bürgerwald"
• 5.3Bürgerantrag Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
• 5.4Bürgerantrag auf Erlass einer Baumschutzsatzung für Rheda-Wiedenbrück
• 5.5Antrag der FDP-Fraktion Fürst-Bentheim-Straße als Fahrradstraße
• 5.6Umbenennung der Hans-Schmitz-Straße
• 5.7ISEK Rheda | Umgestaltung des Doktorplatzes | Möblierung
• 5.8Verkehrssituation Neuenkirchener Straße
• 5.9Nachmalige Herstellung der Straße "Delitzschweg" gem. § 8 KAG/NRW - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
• 5.10Nachmalige Herstellung der Straße "Petkuserweg" gem. § 8 KAG/NRW - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
• 5.11Außerplanmäßige Mehrausgaben für Einzelvorhaben des Vermögensplanes 2019 des Eigenbetriebes Abwasser; hier: Erneuerung des MW-Kanals in der August-Euler Straße
• 5.12Überplanmäßige Mehrausgaben für Einzelvorhaben des Vermögensplanes 2019 des Eigenbetriebes Abwasser; hier: Erneuerung der Pumpwerke Kapellenstraße und Waldsiedlung
• 5.13Überplanmäßige Mehrausgaben für Einzelvorhaben des Vermögensplanes 2019 des Eigenbetriebes Abwasser; hier: RW-Kanal und SW-Kanal Kanalerneuerung im Heiligenhäuschenweg
• 6Gleichstellungsplan der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 7Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 8Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 9Klimaschutzmanagement in Rheda-Wiedenbrück
• 10Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2018, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses; hier: Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH
• 11Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mai 2019 bis Oktober 2019 für das Haushaltsjahr 2019
• 12Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2020; hier: Vorlage des Entwurfs
• 13Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 14Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan für das Jahr 2020
• 15Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
• 15.1Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
• 16Angepasstes Raum- und Funktionsprogramm für den Zubau der Gesamtschule im Schulzentrum Wiedenbrück
• 17Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Gütersloh zur Durchführung eines Förderverfahrens im 6. Förderaufruf des Bundesprogramms zum Breitbandausbau
• 18Klärschlammentsorgung - Beitritt zur Klärschlammverwertung OWL GmbH
• 19Bebauungsplan Nr. 399 "Am Rondell / Ringstraße" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit u
• 20Städtebaulicher Vertrag flankierend zu einem Bebauungsplanverfahren
• 21Bericht zur Beschlusskontrolle
• 22Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 23Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 24Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 25Erklärung von Ausschließungsgründen
• 26Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 27Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 20.11. bis 10.12.2019
• 27.1Beschlussfassung über die Empfehlungen zu den Bauvorhaben der 36. Gestaltungsbeiratsitzung
• 27.2Vertragsangelegenheiten
• 28Rechtsangelegenheit
• 29Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 30Bericht zur Beschlusskontrolle
• 31Dringende Anfragen und Anregungen