Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Verabschiedung des durch Niederlegung des Ratsmandates ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Elisabeth Frenser
• 3Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Barbara Völzke-Weidlich
• 4Erklärung von Ausschließungsgründen
• 5Einwohnerfragestunde
• 6Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie Organen
• 7Nachtragsstellenplan 2008
• 8Abschlussbericht zum Hilfsprojekt Waisenhaus Matale
• 9Aufhebung der Rechtsverordnungen über die Bildung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen für die Schulen der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 10Bekanntgabe der für das Jahr 2007 gem. § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen seit September 2007
• 11Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW zur Wegesanierung im Park der Flora Westalica
• 12Einleitung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 (3) BauGB für den Bereich des Bebauungsplans "Anekabel" und dessen Umgebung
• 13Bebauungsplan Nr. 369/2 "AUREA" der Stadt Rheda-Wiedenbrück 1. Beratung und Beschluss über Anregungen aus der Planoffenlage gem. § 3 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss
• 14Bebauungsplan Nr. 372 "Woermannstraße"; hier: Erste Änderungssatzung vom 2008 zur Verlängerung der Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre in der Stadt Rheda-Wiedenbrück für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 372 "Woermannstraße"
• 15Bebauungsplan Nr. 378 "Amselweg-Süd"; a) Abwägung über während der Offenlegung eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss
• 16Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2006 des Eigenbetriebes Abwasser Hier: Bericht der Mittelrheinischen Treuhand GmbH, Essen
• 17Aktualisierung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 18Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 367 "Batenhorst - An der Kirche"
• 19Straßenbenennung im Bereich der Wiedenbrücker Schule – Stichweg zum Museum
• 20Benennung einer Fußgängerbrücke nach dem Wiedenbrücker Bürger Josef Surmann
• 21Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 22Bericht zur Beschlusskontrolle
• 22.1Stadthaus Wiedenbrück – Energetische Ertüchtigung und Grundsanierung
• 22.2Mündlicher Bericht zur Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Altpapierentsorgung
• 23Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 24Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 25Erklärung von Ausschließungsgründen
• 26Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 27Mündlicher Bericht über Untersuchungskonzepte zur Stadtentwicklung
• 28Sachstandsbericht zum Reethus-Sponsoring
• 29Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 30Personalangelegenheit
• 31Personalangelegenheit
• 32Personalangelegenheit
• 33Schöffenwahlangelegenheit
• 34Bericht zur Beschlusskontrolle
• 35Dringende Anfragen und Anregungen