Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (39. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 19. September 2019

Uhrzeit

17:00 - 19:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Bürgerantrag Geschwindigkeitsbeschränkung und Einbahnstraße auf der Holunderstraße
  • 4Bürgerantrag Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Neuenkirchener Straße
  • 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen | Wohnungsmangel
  • 6Antrag der FDP-Fraktion / Graffitiwand für Rheda-Wiedenbrück
  • 7Fürst-Bentheim-Straße als Fahrradstraße Antrag der FDP-Fraktion
  • 8Kooperation mit der Landwirtschaft mit dem Ziel der Nitratreduzierung in Wasser und Böden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • 9Bebauungsplan Nr. 403 "Hauptstraße/Mühlenstraße" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  • 10Bebauungsplan Nr. 404 A "Ringstraße/Freigerichtsstraße" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  • 11Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
  • 12Umsetzung des Verpackungsgesetzes ab 2021 in Rheda-Wiedenbrück
  • 13ISEK Rheda | Umgestaltung des Doktorplatzes | Baubeschluss
  • 14Umgestaltung Kirchstraße und Wichernstraße im Rahmen des integrierten Handlungskonzepts Wiedenbrück - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
  • 15Projekt "Mobilstation NRW Rheda"
  • 16Querung der Pixeler Straße Abstimmungsgespräch mit der Bezirksregierung
  • 17Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 18Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 20Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 21Bericht aus der Sitzung des Gestaltungsbeirates vom 02.09.2019
  • 22Beschluss über die Empfehlungen des Gestaltungsbeirates aus der 35. Sitzung vom 02.09.2019
  • 23Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 24Dringende Anfragen und Anregungen