Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (31. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Einwohnerfragestunde
• 3Erklärung von Ausschließungsgründen
• 4Ehrung der Ratsmitglieder Elisabeth Witte und Hans-Hermann Heller-Jordan für langjährige Mitgliedschaften im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 5Erlass einer Gebührensatzung für das Personenstandswesen
• 6Förderprogramm "Gute Schule 2020"
• 7Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
• 8Außer- und überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 010801
• 9Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 110201
• 10Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2018 einschließlich Entlastungen - Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH, Krefeld
• 11Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Rheda-Wiedenbrück 2020 – 2025
• 12Weiterleitung von geprüften Jahresabschlussberichten und Prüfungsberichten städtischer Beteiligungen an die Ratsmitglieder
• 13Integration von Polen, Bulgaren und Rumänen Freigabe der beantragten Personalstellen
• 14Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
• 15Bebauungsplan Nr. 404 A "Ringstraße/Freigerichtsstraße" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• 16Bebauungsplan Nr. 403 "Hauptstraße/Mühlenstraße" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• 17Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 18Bericht zur Beschlusskontrolle
• 19Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 23Personalangelegenheiten
• 24Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 25Vertragsangelegenheit
• 26Vertragsangelegenheit
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen