Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bestellung von Schriftführerinnen
• 4Wahl der Vertreter*innen des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
• 5Antrag der Fraktion move vom 14.11.2022 zur Verlängerung der Abfuhrzeiten für die Saison-Biotonne
• 6Antrag der Fraktion move vom 18.11.2022 zur Erstellung einer zusammenfassenden Darstellung von Gutachteraufträgen
• 7Antrag der Fraktion Offene Liste vom 14.10.2022 zur Personalsituation in der Verwaltung
• 8Antrag der Fraktion FREIE-Linke vom 28.10.2022 zur Ermittlung der Fluktuation in der Verwaltung für den Zeitraum der vergangenen fünf Jahre
• 9Ergebnis Organisationsuntersuchung 2021-2022
• 10Beteiligungsbericht 2020 nach § 117 GO NRW
• 11Übertragung von konsumtiven Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
• 12Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 120102 Breitbandausbau 2. Call
• 12.1Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 130301 Anschaffung eines E-Radladers
• 13Finanzcontrolling - Managementberichte in 2023
• 14Aufhebung der Wettbürosteuersatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 15Freigabe Zuschuss an das Museum Wiedenbrücker Schule
• 16Glasfaserkonzept der städtischen Randbereiche
• 1715. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 18Berichterstattung - Kommunaler Ordnungsdienst
• 19Bericht zur Beschlusskontrolle
• 20Dringende Anfragen und Anregungen
• 21Informationen über den ergebnisoffenen Sondierungsprozess zwischen den Kreissparkassen Halle (Westf.) und Wiedenbrück - mdl. Bericht -
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Erklärung von Ausschließungsgründen
• 23Informationen über den ergebnisoffenen Sondierungsprozess zwischen der Kreissparkasse Halle (Westf.) und Wiedenbrück - mdl. Bericht -
• 24Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 25Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 26Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 27Schöffenwahl 2023 - Aufstellung der Vorschlagsliste von Vertrauenspersonen zur Bildung des Schöffenwahlausschusses für den Amtsgerichtsbezirk Rheda-Wiedenbrück
• 28Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2021
• 29Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2023-2027
• 30Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
• 31Vertragsangelegenheiten
• 31.1Schenkungsangelegenheit
• 32Bericht zur Beschlusskontrolle
• 33Dringende Anfragen und Anregungen