Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Antrag der CDU-Fraktion zur Verlängerung der Ladungsfristen
• 5Antrag der CDU-Fraktion auf Mitgliedschaft im Verein "Mobile Retter e. V."
• 6Zusätzliche Maßnahmen zur Förderung der Integration - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
• 7Besetzung des Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss - Benennung eines sachverständigen Bürgers
• 8Mitwirkung des Schulträgers bei der Besetzung von Schulleitungsstellen - Bestellung eines stimmberechtigten und von bis zu drei beratenden Mitgliedern der erweiterten Schulkonferenz
• 9Neugestaltung der Elternbeiträge Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum 01.08.2015 Änderung der entsprechenden Elternbeitragssatzungen
• 10Anpassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Rheda-Wiedenbrück an die gesetzliche Änderung
• 11Änderung der Friedhofssatzung (§12) bezüglich der Unterscheidung der verschiedenen Grabstätten
• 12Straßenreinigung - Zweite Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung und Neukalkulation der Gebühr
• 13Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2015; Vorlage des Entwurfs
• 14Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2013, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses hier: Bericht der BRV AG
• 15Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 16Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2015
• 17Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen für Leistungen von Auszahlungen für Investitionen in 2015 gemäß § 85 GO NRW
• 18Neuausrichtung Verwaltungsvorstand; Stellenausschreibungen
• 19Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015
• 20Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- wirtschaft bei der Stadt Rheda-Wiedenbrück)
• 21Digitale Breitbandversorgung im Stadtgebiet: Masterplan
• 22Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 361 "Windkraft St. Vit"; a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 u. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 u. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB
• 23Bebauungsplan Nr. 296 „Emsniederung“ (2. Änderung) a) Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss
• 24Bebauungsplan Nr. 388 "Bielefelder Straße/Ostring"; a) Ergebnisse der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• 25Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 26Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 27Erklärung von Ausschließungsgründen
• 28Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 29Erbschaftsangelegenheit
• 30Zuschussangelegenheit
• 31Stundung und Niederschlagung städtischer Forderungen
• 32Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO NRW Zustimmung zur Löschung einer Rückauflassungsvormerkung
• 33Abfallentsorgung - Verlängerung des Abfuhrvertrages um ein Jahr
• 34Jahresabschluss 2013 der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
• 35Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 36Dringende Anfragen und Anregungen