Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (30. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Datum

Montag, 08. Juli 2019

Uhrzeit

17:00 - 19:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)Öffentliche Niederschrift (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Einwohnerfragestunde
  • 4Gestaltungsbeirat Einberufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die dritte Wahlperiode (bis Frühjahr 2023) durch den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 5Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Januar 2019 bis Mai 2019 für das Haushaltsjahr 2018
  • 6Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
  • 7Außer- bzw. überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 120103
  • 8Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2017, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses
  • 9Jahresabschluss 2018: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
  • 9.1Jahresabschluss 2018: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
  • 10Einsparung der Ausschüttung der Eigenkapitalverzinsung des Eigenbetriebes Abwasser / Informationen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2018
  • 11Bebauungsplan Nr. 408 "Hermann-Löns-Weg" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie de
  • 12Forstwirtschaftliche Dienstleistungen und Holzvermarktung
  • 13Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 14Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 15Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 16Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 17Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 18Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 19Personalangelegenheit
  • 20Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
  • 21Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 22Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 23Dringende Anfragen und Anregungen