Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (30. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Gestaltungsbeirat Einberufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die dritte Wahlperiode (bis Frühjahr 2023) durch den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  V-168/2019
• 5Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Januar 2019 bis Mai 2019 für das Haushaltsjahr 2018
  V-159/2019
• 6Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
  V-164/2019Vorlage (Anlage 1 Ermächtigungsübertragungen konsumtiv)Vorlage (Ermächtigungsübertragungen investiv 2018)Vorlage (Auswirkungen Ermächtigungsübertragungen 2018)
• 7Außer- bzw. überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 120103
  V-193/2019
• 8Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2017, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses
  V-258/2018 1. Erg.Vorlage (Jahresabschluss EAW 2017)
• 9Jahresabschluss 2018: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
  V-165/2019
• 9.1Jahresabschluss 2018: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
  V-165/2019 1. Erg.
• 10Einsparung der Ausschüttung der Eigenkapitalverzinsung des Eigenbetriebes Abwasser / Informationen zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2018
  V-163/2019
• 11Bebauungsplan Nr. 408 "Hermann-Löns-Weg" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie de
  V-65/2017 2. Erg.Vorlage (Anlage 1_Auflistung Einzelbeschlüsse)Vorlage (Anlage 2_Abwägung)Vorlage (Anlage 3_Plankarte)Vorlage (Anlage 4_Begründung)Beschlusstext (Anlage)
• 12Forstwirtschaftliche Dienstleistungen und Holzvermarktung
  V-186/2019
• 13Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  V-203/2019Vorlage (Anlage)
• 14Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-204/2019Vorlage (Anlage)
• 15Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 16Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 17Erklärung von Ausschließungsgründen
• 18Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 19Personalangelegenheit
• 20Wahl der stellvertretenden Schiedsperson
• 21Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 22Bericht zur Beschlusskontrolle
• 23Dringende Anfragen und Anregungen