Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (15. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Umbesetzung in verschiedenen Gremien
• 5Einführung einer Wettbürosteuer
• 6Ablösung des § 2 Absatz 3 (UStG) Umsatzsteuergesetz durch einen neuen § 2b UStG - Optionserklärung zur Weiteranwendung des § 2 Abs. 3 UstG gem. § 27 Abs. 22 UStG
• 7Änderung der Satzung über Verdienstausfallersatz für beruflich selbstständige ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr Rheda-Wiedenbrück
• 8Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Rheda-Wiedenbrück
• 9Elimination von Mikroschadstoffen auf der Kläranlage Rheda-Wiedenbrück
• 10Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2015, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses hier: Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH
• 11Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2015 einschließlich Entlastungen - Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH, Krefeld
• 12Jahresabschluss zum 31.12.2014; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 13Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW - Antrag der Flora Westfalica GmbH
• 14Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2017; Vorlage des Entwurfs
• 15Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 16Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2017
• 17Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
• 17.1Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017
• 18Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 19Bericht zur Beschlusskontrolle
• 20Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 22Erklärung von Ausschließungsgründen
• 23Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 24Ausübung eines Vorkaufsrechts
• 24.1Ausübung eines Vorkaufsrechts
• 25Bildung einer Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
• 26Vertragsangelegenheit
• 27Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 28Stundung und Niederschlagung städtischer Forderungen
• 29Bericht zur Beschlusskontrolle
• 30Dringende Anfragen und Anregungen