Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (12. Sitzung)

Datum

Montag, 18. Juli 2011

Uhrzeit

17:00 - 18:35 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Einwohnerfragestunde
  • 4Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie, Jugend und Sport
  • 5Auslaufen des Konzesionsvertrages für Strom - Aktueller Sachstand
  • 6Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen für das Jahr 2011 gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die bauliche Umsetzung des Brandschutzkonzeptes an der Ernst-Barlach-Realschule
  • 7Prüfung des Jahresabschlusses für den Betrieb Bauhof und des Lageberichtes zum 31.12.2010 einschließlich Entlastungen – Bericht der Mittelrheinischen Treuhand GmbH, Essen
  • 8Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst zum 01.08.2011
  • 9Städtebaulicher Denkmalschutz Sanierungsgebiet Historischer Stadtkern Wiedenbrück - Neufassung der städtischen Förderrichtlinien -
  • 10Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 253 „Neuenkirchener Landstraße“; a) Ergebnisse der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung und Abwägung b) Ergebnisse der Offenlegung und Abwägung c) Ergebnisse der erneuten Offenlegung und Abwägung d) Satzungsbeschluss
  • 11Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 297 „Emssee“ im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB; a) Ergebnisse der Offenlegung b) Satzungsbeschluss
  • 12Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 13Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 14Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 15Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 16Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 17Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 18Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 19Vertragsangelegenheit
  • 20Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom - Entscheidung über Auswahlkriterien
  • 21Grunderwerbsangelegenheit
  • 22Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2010
  • 23Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 24Dringende Anfragen und Anregungen