Haupt- und Finanzausschuss (11. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen - TVgG NRW); Antrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2011
• 4Aktueller Stand des Umsetzungsprozesses zur Einrichtung des Jugendamtes zum 01.01.2012
• 5Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Fachausschüsse
• 6Bestimmung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse
• 7Personelle Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 8Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
• 9Bekanntgabe der im Zeitraum seit Januar 2011 gem. § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• 10Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsermächtigungen
• 11Stiftung "Gemeinnützige Wohnungshilfe Rheda-Wiedenbrück" - Jahresabschluss 2010
• 12Finanzcontrolling - Informationen über den Stand der Einführung und Erläuterung des weiteren Vorgehens
• 13Bericht zur Beschlusskontrolle
• 14Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 15Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 15.1Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 16Erklärung von Ausschließungsgründen
• 17Rechtsangelegenheit
• 18Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Gewerbeparks AUREA
• 19Personalangelegenheit
• 20Aufwandsentschädigung für Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr Rheda-Wiedenbrück
• 21Vertragsangelegenheit
• 22Bericht zur Beschlusskontrolle
• 23Dringende Anfragen und Anregungen