Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Benennung eines sachverständigen Bürgers nach dem Denkmalschutzgesetz in den Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung
• 4.1Fraktionsgeschäftsführungen
• 5Antrag der FDP-Fraktion; Graffiti-Wand für Rheda-Wiedenbrück
• 6Antrag der FWG-Fraktion vom 16.11.2020 Optimierung des Hygienekonzeptes für Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse
• 7Antrag der FWG-Fraktion Bauleitverfahren Kolpingstraße
• 8Antrag der SPD-Fraktion Fragenkatalog zum Bebauungsplan Kolpingstraße
• 9Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2020 zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates
• 10Bürgerantrag Move Rheda: Wohnraum statt Einkaufszentrum
• 1113. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Fachausschüsse
• 121. Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Rheda-Wiedenbrück am 13.09.2020 2. Gültigkeit der Wahl zur Vertretung der Stadt Rheda-Wiedenbrück am 13.09.2020 3. Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates am 13.09.2020
• 13Gesamtabschluss 2018 – Einbringung des Entwurfes gem. § 116 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 5 GO NRW inkl. der Entwürfe für die Jahre 2012 bis 2017
• 14Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2019, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses; hier: Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH
• 15Finanzcontrolling - Quartalsbericht III/2020 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
• 16Wirtschaftsplan 2021 des Betriebes Bauhof
• 17Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2021
• 18Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 19Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
• 19.1Herstellung des Benehmens zum Landesförderprogramm NRW "Moderne Sportstätten 2022"
• 20Bebauungsplan Nr. 400 "Gewerbegebiet Kiefernweg" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit
• 21Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 22Bericht zur Beschlusskontrolle
• 23Dringende Anfragen und Anregungen
• 23.1Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an der Parkschule, Bemusterung
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 24Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 25Erklärung von Ausschließungsgründen
• 26Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 26.1Erbbaurecht, Zustimmung Verkauf und Belastung
• 26.2Grunderwerb landwirtschaftliche Flächen
• 26.3Grunderwerb landwirtschaftliche Flächen
• 27Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 28Bericht zur Beschlusskontrolle
• 29Dringende Anfragen und Anregungen