Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (8. Sitzung)

Datum

Montag, 13. Dezember 2010

Uhrzeit

17:00 - 19:43 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Einwohnerfragestunde
  • 4Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes für die FDP-Fraktion
  • 5Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie in Organen
  • 6Jahresabschluss zum 31.12.2007; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
  • 7Jahresabschluss 2008 - Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
  • 8Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2009 hier: Bericht der BRV AG
  • 9Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2011
  • 10Einbringung des Abschlussberichtes der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung und Aufgabenkritik
  • 11Einrichtung eines eigenen Jugendamtes in Rheda-Wiedenbrück
  • 12Einbringung des Masterplans 2020+ für die Stadt Rheda-Wiedenbrück durch das Büro Tischmann Schrooten
  • 13Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Abwasser; Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und der Gebührenkalkulation 2011
  • 14Wirtschaftsplan für den Betrieb Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2011
  • 15Wiederwahl Technischer Beigeordneter Gerhard Serges
  • 16Friedhof der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens – Antrag auf Zuschuss zur Neugestaltung des Parkplatzes an der Straße "Auf der Schulenburg"
  • 17Instandhaltungsmaßnahmen im Flora-Westfalica-Park Gewährung eines städtischen Zuschusses
  • 18Ehrenamtliche DRK-Rettungswache Rheda-Wiedenbrück - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
  • 19Gewährung eines Zuschusses an den Domhof-Förderverein e. V.
  • 20Antrag der UWG-Fraktion auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Erwerb eines Hausgrundstücks"
  • 21Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
  • 22Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung
  • 23Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
  • 24Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 5 „Herzebrocker Straße“ 1. Änderung a) Ergebnisse der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss
  • 25Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 26Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 27Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 28Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 29Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 30Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 31Personalangelegenheit
  • 32Bestellung eines Geschäftsführers für die AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
  • 33Altpapierentsorgung - Vereinbarung mit dem Kreis Gütersloh für die Jahre 2011 bis 2015
  • 34Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom - Vorschlag für das weitere Vorgehen
  • 35Stundungen und Niederschlagungen von Forderungen
  • 36Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 37Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 38Dringende Anfragen und Anregungen