Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (8. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes für die FDP-Fraktion
• 5Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie in Organen
• 6Jahresabschluss zum 31.12.2007; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 7Jahresabschluss 2008 - Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
• 8Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2009 hier: Bericht der BRV AG
• 9Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2011
• 10Einbringung des Abschlussberichtes der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung und Aufgabenkritik
• 11Einrichtung eines eigenen Jugendamtes in Rheda-Wiedenbrück
• 12Einbringung des Masterplans 2020+ für die Stadt Rheda-Wiedenbrück durch das Büro Tischmann Schrooten
• 13Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Abwasser; Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und der Gebührenkalkulation 2011
• 14Wirtschaftsplan für den Betrieb Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2011
• 15Wiederwahl Technischer Beigeordneter Gerhard Serges
• 16Friedhof der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens – Antrag auf Zuschuss zur Neugestaltung des Parkplatzes an der Straße "Auf der Schulenburg"
• 17Instandhaltungsmaßnahmen im Flora-Westfalica-Park Gewährung eines städtischen Zuschusses
• 18Ehrenamtliche DRK-Rettungswache Rheda-Wiedenbrück - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
• 19Gewährung eines Zuschusses an den Domhof-Förderverein e. V.
• 20Antrag der UWG-Fraktion auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Erwerb eines Hausgrundstücks"
• 21Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
• 22Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung
• 23Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
• 24Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 5 „Herzebrocker Straße“ 1. Änderung a) Ergebnisse der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss
• 25Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 28Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 29Erklärung von Ausschließungsgründen
• 30Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 31Personalangelegenheit
• 32Bestellung eines Geschäftsführers für die AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
• 33Altpapierentsorgung - Vereinbarung mit dem Kreis Gütersloh für die Jahre 2011 bis 2015
• 34Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom - Vorschlag für das weitere Vorgehen
• 35Stundungen und Niederschlagungen von Forderungen
• 36Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 37Bericht zur Beschlusskontrolle
• 38Dringende Anfragen und Anregungen