Datum
Montag, 13. Dezember 2010
Uhrzeit
17:00 - 19:43 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Einwohnerfragestunde
- 4Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes für die FDP-Fraktion
- 5Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie in Organen
- 6Jahresabschluss zum 31.12.2007; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
- 7Jahresabschluss 2008 - Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
- 8Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2009 hier: Bericht der BRV AG
- 9Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2011
- 10Einbringung des Abschlussberichtes der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung und Aufgabenkritik
- 11Einrichtung eines eigenen Jugendamtes in Rheda-Wiedenbrück
- 12Einbringung des Masterplans 2020+ für die Stadt Rheda-Wiedenbrück durch das Büro Tischmann Schrooten
- 13Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Abwasser; Vorlage des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und der Gebührenkalkulation 2011
- 14Wirtschaftsplan für den Betrieb Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2011
- 15Wiederwahl Technischer Beigeordneter Gerhard Serges
- 16Friedhof der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens – Antrag auf Zuschuss zur Neugestaltung des Parkplatzes an der Straße "Auf der Schulenburg"
- 17Instandhaltungsmaßnahmen im Flora-Westfalica-Park Gewährung eines städtischen Zuschusses
- 18Ehrenamtliche DRK-Rettungswache Rheda-Wiedenbrück - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
- 19Gewährung eines Zuschusses an den Domhof-Förderverein e. V.
- 20Antrag der UWG-Fraktion auf Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Erwerb eines Hausgrundstücks"
- 21Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
- 22Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung
- 23Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
- 24Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP 5 „Herzebrocker Straße“ 1. Änderung a) Ergebnisse der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss
- 25Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
- 26Bericht zur Beschlusskontrolle
- 27Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 28Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 29Erklärung von Ausschließungsgründen
- 30Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
- 31Personalangelegenheit
- 32Bestellung eines Geschäftsführers für die AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
- 33Altpapierentsorgung - Vereinbarung mit dem Kreis Gütersloh für die Jahre 2011 bis 2015
- 34Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom - Vorschlag für das weitere Vorgehen
- 35Stundungen und Niederschlagungen von Forderungen
- 36Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
- 37Bericht zur Beschlusskontrolle
- 38Dringende Anfragen und Anregungen