Bau-, Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (20. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bürgerantrag der Lokalen Agenda 21
• 4Bürgerantrag auf Veränderung von Verkehrssituationen für Radfahrer im Stadtgebiet
• 5Bürgerantrag auf Beleuchtung des Radweges entlang der Gütersloher Straße zwischen dem Ortsausgang Rheda und der Firma Tönnies
• 673. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sportplatz St. Vit"; Antrag auf Änderung des Regionalplans
• 7Endausbau der Straße „Haxthäuserweg“ im Ortsteil St. Vit; Beschluss der Ausbauplanung (Bauprogramm)
• 8Ausbau der Straße „Platanenweg“ im Stadtteil Rheda; Beschluss des Ausbauplanes
• 92. Änderung des Bebauungsplans Nr. 280 "Walrawenweg" im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage gem. § 13 Abs. 1 Nr. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 13 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
• 101. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 326 "Am Engelhardtkanal" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss
• 11Antrag der UWG zur Begrenzung der Geschwindigkeit auf der Autobahn im Verlauf des Stadtgebietes auf 120 km/h
• 12Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Beleuchtungssituation im Verlauf der „Bergstraße“ im Stadtteil Wiedenbrück
• 13Ausbau der Straße "Heiligenhäuschenweg" im Stadtteil Wiedenbrück; Abschnittbildung (Heiligenhäuschenweg, Fabianstraße)
• 14Bericht zur Beschlusskontrolle
• 15Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 16Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 17Erklärung von Ausschließungsgründen
• 18Förderprogramm "Profilierung und Standortaufwertung"; Fördermaßnahme im historischen Stadtkern Wiedenbrück
• 19Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen