Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (29. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Datum

Montag, 27. Oktober 2008

Uhrzeit

17:00 - 18:42 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)Öffentliche Niederschrift (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Einwohnerfragestunde
  • 4Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen bezüglich der Müllentsorgung durch die Müllverbrennungsanlage Bielefeld
  • 5Einbringung des Entwurfes der Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2007
  • 6Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2009
  • 7Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 8Jahresabschluss zum 31. Dezember 2007 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 des Betriebes Bauhof - Prüfung der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Niederlassung Essen und die Entlastung der Betriebsleitung (§ 5 Abs. 5 Satz 2 EigVO) sowie die Entlastung des Betriebsausschusses (§ 4 Buchst. c) EigVO)
  • 92. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 269 „Kreisberufsschule" im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung); hier: Satzungsbeschluss
  • 10Bebauungsplan Nr. 296 „Emsniederung“; 1. vereinfachte Änderung a) Sachstandsbericht b) Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen c) Satzungsbeschluss
  • 11Resolution zum neuen Sparkassengesetz NRW
  • 12Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 13Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 14Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 15Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 16Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 17Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 18Übertragung von Entscheidungsbefugnissen zur Vertretung des Stadtkämmerers
  • 19Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 20Prüfauftrag für die Örtliche Rechnungsprüfung
  • 21Vertragsangelegenheit
  • 22Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 23Dringende Anfragen und Anregungen