Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (26. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Satzung zur Verringerung der Mitgliederzahl des Rates der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 5Berechnung der Folgekosten von städtischen Investitionen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2007
• 6Beitritt zum internationalen Hansebund DIE HANSE
• 7Einrichtung eines Gestaltungsbeirates; hier: Beschluss der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Rheda-Wiedenbrück als Satzung
• 8Einrichtung eines Gestaltungsbeirates; hier: Berufung der Beiratsmitglieder für die erste Wahlperiode (bis Herbst 2009) durch den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 9Änderung der Eintrittsentgelte für die städtischen Freibäder hier: Erweiterung der Familienkarten für eheänliche Gemeinschaften sowie Anpassung der Ermäßigung für Stadtpassinhaber
• 10Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für Bauhofleistungen des Jahres 2007
• 11Außenbereichssatzung Bosfeld; hier: a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 (1) Nr. 1 i. V. m. § 3 (1) BauGB und Ergebnisse der Offenlage gemäß § 13 (1) Nr. 2 i. V. m. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 (1) Nr. 3 i. V. m. § 4 (2) BauGB (Anlage 1) b) Ergebnisse der erneuten Offenlage gemäß § 4a (3) BauGB (Anlage 2), c) Satzungsbeschluss
• 1269. Flächennutzungsplan-Änderung; hier: a) Abwägung und Beschlüsse zu den Anregungen aus der Planoffenlage b) Feststellungsbeschluss
• 13Bebauungsplan Nr. 379 "Georgstraße"; a) Ergebnis der Offenlage b) Satzungsbeschluss
• 14Bebauungsplan Nr. 306 "Horstwiesenweg"; 1. vereinfachte Änderung a) Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen b) Satzungsbeschluss
• 15Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 16Bericht zur Beschlusskontrolle
• 17Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 18Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 19Erklärung von Ausschließungsgründen
• 20Errichtung eines Gestaltungsbeirates hier: Aufwandsentschädigung
• 21Vorstellung des Gutachtens zur steuerrechtlichen Bewertung betreffend Bau, Finanzierung und laufender Betrieb des Reethus
• 22Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 23Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 23.1Genehmigung einer Dienstreise in die Partnerstadt Palamos
• 24Bericht zur Beschlusskontrolle
• 25Dringende Anfragen und Anregungen