Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bestellung einer Schriftführerin und eines Schriftführers
• 4Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Radfahrschutzstreifens am Wieksweg (Kreisstraße K 2) und einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 70 km/h
• 5Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf der Lippstädter Straße
• 6Einrichtung eines Halteverbotes an der Pixeler Straße/Höhe des kath. Friedhofs
• 7Umsetzung Klimaschutzkonzept
• 8European Energy Award® - Fortführung des Projektes für drei Jahre
• 976. Änderung des Flächennutzungsplanes „Windkraft Rheda-Wiedenbrück“ - Berichtigung eines Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB - Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der
• 10Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 397 - Simonssiedlung
• 11Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 394 „Gütersloher Straße/Am Fichtenbusch“ (ehemaliges evangelisches Krankenhaus)
• 12Biogasanlage im Außenbereich: Antrag auf Genehmigung einer wesentlichen Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebs einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des Bundes-Immissionsschutz-gesetzes Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Baugesetzbuch
• 13Bürgerantrag auf verkehrssichere Schülerbeförderung
• 14Bericht zur Beschlusskontrolle
• 15Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 16Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 17Erklärung von Ausschließungsgründen
• 18Gestaltungsbeirat
• 19Grundstücksverhandlungen eines gewerblichen Betriebes
• 20Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 21Bericht zur Beschlusskontrolle
• 22Dringende Anfragen und Anregungen