Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (20. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Datum

Montag, 29. Oktober 2012

Uhrzeit

17:00 - 20:02 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)Öffentliche Niederschrift (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Ehrung der Ratsmitglieder Volker Brüggenjürgen und Johannes Klink für langjährige Mitgliedschaften im Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 2Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 3Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 4Einwohnerfragestunde
  • 5Verzicht auf Tropenhölzer bei städtischen Bauvorhaben; Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen vom 17.03.2012
  • 6Gesamtabschlussrichtlinie für den Gesamtabschluss der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 7Gesamtabschluss 2010 - Einbringung des Entwurfes gem. § 116 GO NRW in Verbindung mit § 95 III GO NRW
  • 8Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2011, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses hier: Bericht der BRV AG
  • 9Finanzcontrolling - Quartalsbericht zum Stichtag 30. September 2012
  • 10Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
  • 11Klimaschutzkonzept für Rheda-Wiedenbrück
  • 121. Änderung des Bebauungsplan Nr. 012/1 „Am Holzbach“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage, der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der erneuten Offenlage eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
  • 132. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Herzebrocker Straße“; a) Ergebnisse der öffentlichen Auslegung b) Satzungsbeschluss
  • 14Simonssiedlung, Stadtteil Rheda; Aufhebung der Erhaltungssatzung
  • 15Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 16Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 17Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 18Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 19Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 20Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 21Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
  • 22Jahresabschluss 2011 der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
  • 23Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 24Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 24.1Nachbereitung der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 25.09.2012
  • 25Dringende Anfragen und Anregungen