Haupt- und Finanzausschuss (9. Sitzung)

Datum

Montag, 04. Juli 2011

Uhrzeit

17:00 - 18:12 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen für das Jahr 2011 gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die bauliche Umsetzung des Brandschutzkonzeptes an der Ernst-Barlach-Realschule
  • 4Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst zum 01.08.2011
  • 5Aktueller Stand des Umsetzungsprozesses zur Einrichtung des Jugendamtes zum 01.01.2012
  • 6Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 7Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 8Vertragsangelegenheit
  • 9Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 10Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 11Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 12Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom - Informationen über den aktuellen Stand der Beratungen
  • 13Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom -Interimsvereinbarung für Stromkonzessions- und Straßenbeleuchtungsvertrag
  • 14Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom - Entscheidung über Auswahlkriterien
  • 15Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2010
  • 16Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Gewerbeparks AUREA
  • 17Stundung / Niederschlagung / Erlass städtischer Forderungen
  • 18Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 19Dringende Anfragen und Anregungen