Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (29. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Einführung und Verpflichtung der für die ausscheidenden Ratsmitglieder (Offene Liste) nachrückenden Ratsmitglieder
• 3Erklärung von Ausschließungsgründen
• 4Anpassungen der Gremienbesetzungen
• 4.1Empfehlende Beschlussfassungen in der Sitzung des Schulausschusses am 28.11.2024
• 4.2Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
• 4.3Raumsituation des Einstein-Gymnasiums
• 5Einwohnerfragestunde
• 6Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes NRW
• 7Antrag der move-Fraktion: Implementierung des Projektes „Sichere Innenstadt“ in Rheda-Wiedenbrück; Einführung Messerverbotszonen
• 8Berichterstattung - Kommunaler Ordnungsdienst
• 9Ausbaustand der Glasfasererschließung durch die Westconnect GmbH und der Westnetz GmbH: Stand 09/2024
• 10Bekanntmachung der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für September bis Oktober 2024 für das Jahr 2024
• 11Finanzcontrolling - Managementbericht zum 30. September 2024
• 12Straßenreinigung - 9. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung und Neukalkulation der Gebühr
• 13Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Rheda-Wiedenbrück
• 14Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 15Erlass einer Satzung zur Regelung der Wochenmärkte sowie Erlass einer Satzung zur Regelung der Kirmesveranstaltungen im Gebiet der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 16Änderung der Gebührensatzung für das Personenstandswesen (Standesamt)
• 17Anpassungen in der Wahlordnung für die Wahl der Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 18Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung
• 19Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 22Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 23Erklärung von Ausschließungsgründen
• 24Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 25Sachstandsbericht Wirtschaftsförderung
• 26Stundung und Niederschlagung städtischer Forderungen
• 27Grundstücksangelegenheit
• 28Bestellung und Abberufung eines stellvertretenden Betriebsleiters für den EAW - Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 29Bericht zur Beschlusskontrolle
• 30Dringende Anfragen und Anregungen