Ausschuss für Bauen und Stadtentwicklung (22. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 24. August 2023

Uhrzeit

17:00 - 21:31 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal, Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3104. Änderung der Flächennutzungsplans „Windenergie Rheda-Wiedenbrück“ Hier: Aufnahme weiterer Windenergieanlagenstandorte
  • 3.1104. Änderung des Flächennutzungsplans "Windenergie Rheda-Wiedenbrück" Hier: Aufnahme einer zusätzlichen Fläche
  • 4Bürgerbeteiligung zum Bürgerenergiekonzept des Solarparks St. Vit
  • 5Antrag der CDU-Fraktion "Nutzung der Baulandmobilisierungs-Verordnung NRW vom 06.01.2023 zur Nachverdichtung zur Schaffung von günstigem Wohnraum"
  • 6Förderantrag Radnetz Deutschland
  • 7Fortschreibung der Dorfentwicklungskonzepte in den Ortsteilen Lintel, St. Vit und Batenhorst
  • 8ISEK Innenstadt Rheda | Sachstandsbericht und Ergebnis der Evaluation und des Monitorings – hier: Abschluss Phase I und Maßnahmenstreichungen 2023
  • 9VEP 10 „Wohnen und Einkaufen an der Kolpingstraße“ Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie der öffentlichen Auslegung (Offenlage) gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Beschluss zur Durchführung einer erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a (3) i.V. mit § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB (Erneuter Offenlagebeschluss)
  • 10Bewertung der städtischen Straßen für das Straßen- und Wegekonzept
  • 11Straßenbenennungen im Bebauungsplangebiet Nr. 426 "Waldsiedlung-Ost"
  • 12Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 13Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 14Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 15Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 16Vertragsangelegenheiten
  • 17Vertragsangelegenheiten
  • 18Vertragsangelegenheiten
  • 19Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 20Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 21Dringende Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • 102. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplans Nr.12 „Solarpark St. Vit“ a) Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB b) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB