Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (21. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Datum

Montag, 10. Dezember 2012

Uhrzeit

17:00 - 20:18 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)Öffentliche Niederschrift (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Jörg Ralenkötter
  • 2Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes Michaela Koroch
  • 3Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 4Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 5Einwohnerfragestunde
  • 6Ersatzbestimmung für das durch Mandatsverzicht ausgeschiedene Ratsmitglied der Stadt Rheda-Wiedenbrück Jörg Ralenkötter - Umbesetzung in den Ausschüssen des Rates sowie in Organen
  • 7Besetzung des Wahlausschusses
  • 7.1Vertragsangelegenheit
  • 8Verlegen von Stolpersteinen des Künstlers Gunter Demnig im Stadtgebiet; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2012
  • 9ÖPNV in Rheda-Wiedenbrück - Antrag der FDP-Fraktion vom 13.03.2012
  • 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
  • 11Aktualisierung der Stadtpass-Richtlinien
  • 12Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes - Einstellung eines Klimaschutzmanagers
  • 13Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2013; Vorlage des Entwurfs
  • 14Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
  • 15Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2013
  • 16Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2013
  • 16.1Haushalt 2013 - Beschluss über notwendige und unaufschiebbare Maßnahmen in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung
  • 16.2Abfallentsorgung: Informationen zu aktuellen Entwicklungen
  • 17Einzelhandelskonzept 2008; Änderung der Rheda-Wiedenbrücker Sortimentsliste
  • 18Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 19Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 20Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 21Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 22Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 22.1Flora Westfalica
  • 23Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 24Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 25Änderung des städtebaulichen Vertrages im Bereich des Gewerbeparkes AUREA vom 05.01.2009.
  • 26Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 27Dringende Anfragen und Anregungen