Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (19. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 3.1Ehrung der Ratsmitglieder Peter Berenbrinck und Johannes Klink
• 4Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Rheda-Wiedenbrück, der Stadt Oelde und der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
• 5Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Rheda-Wiedenbrück, der Stadt Oelde und der Gemeinde Herzebrock-Clarholz über die Behandlung des Schmutzwassers im Bereich des interregionalen Gewerbegebietes AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM
• 6Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück vom 20.10.1982
• 7Bericht der Flora Westfalica GmbH über die Arbeit der Stadtbibliothek im Jahr 2006
• 8Antrag der SPD-Fraktion auf Durchführung einer Erhebung zur Offenen Ganztagsgrundschule in Rheda-Wiedenbrück
• 964. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 371 „Hof Oldemeyer“; hier: Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. der Beteiligung der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Änderungsbeschluss zur 64. Änderung des Flächennutzungsplanes Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 371 „Hof Oldemeyer“
• 1059. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Bebauungsplan Nr. 367 "Batenhorst - An der Kirche"; a) Ergebnisse der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. der Beteiligung der Nachbargemeinden sowie der Behörden und sonstigen Trä- ger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB b) Änderungsbeschluss zur 59. Änderung des Flächennutzungsplanes c) Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 367 "Batenhorst - An der Kirche"
• 11Bebauungsplan Nr. 375 "An der Braunholzstraße"; hier: Satzungsbeschluss
• 11.1Bebauungsplan Nr. 365 "Sebastianstraße"; a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss einer Veränderungssperre
• 12Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil „Burgweg/Am Stadtholz“; hier: Satzungsbeschluss
• 13Berechnung der Folgekosten von städtischen Investitionen - Antrag der CDU-Fraktion vom 09.02.2007
• 14Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 GO NW für die Maßnahme "Ausbau Parkplatz Reitbahn" in Höhe von 81.500,00 €
• 15Bekanntgabe der im Zeitraum Januar bis April 2007 gem. § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• 16Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 22Personalangelegenheit
• 23Vereinbarung über den Anschluss des interregionalen Gewerbegebietes AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH an die Kläranlage Oelde und Gewährung eines Aufwendungsersatzes
• 24Verlängerung des Wasserkonzessionsvertrages mit der Wasserversorgung Beckum
• 25Ersatzbeschaffung eines Krankentransportwagens (KTW)
• 25.1Errichtung eines pädagogischen Musikzentrums durch das Fürstliche Trompetercorps Rheda e. V. auf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks - Abschluss eines Gestattungsvertrages
• 25.2Prüfungsergebnis zur Bilanzierung der Kunstrasenplätze
• 25.3Informationsaustausch zum Ausschuss für Integration
• 26Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen