Haupt- und Finanzausschuss (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einrichtung eines eigenen Jugendamtes in Rheda-Wiedenbrück
• 4Kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel (Bus) im Stadtgebiet an verkaufsoffenen Sonntagen in 2010; Antrag der UWG-Fraktion vom 23.06.2010
• 5Friedhof der Katholischen Kirchengemeinde St. Clemens – Antrag auf Zuschuss zur Neugestaltung des Parkplatzes an der Straße "Auf der Schulenburg"
• 6Ehrenamtliche DRK-Rettungswache Rheda-Wiedenbrück - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses
• 7Gewährung eines Zuschusses an den Domhof-Förderverein e. V.
• 8Antrag der CDU-Fraktion: Freigabevermerk für neu anzuschaffende Feuerwehrfahrzeuge
• 9Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
• 10Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung zur überplanmäßigen Mittelbereitstellung
• 11Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
• 12Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
• 13Kostenrechnungsberichte Rettungsdienst, Straßenreinigung und Abfallentsorgung für 2006 bis 2009
• 14Stiftung "Gemeinnützige Wohnungshilfe Rheda-Wiedenbrück" - Jahresabschlüsse 2008 und 2009
• 15Bericht zur Beschlusskontrolle
• 16Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 17Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 17.1Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 18Erklärung von Ausschließungsgründen
• 19Aktueller Sachstand zur Entwicklung des Gewerbeparks AUREA
• 20Bestellung eines Geschäftsführers für die AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH
• 21Auslaufen des Konzessionsvertrages für Strom - Vorschlag für das weitere Vorgehen
• 22Altpapierentsorgung - Vereinbarung mit dem Kreis Gütersloh für die Jahre 2011 bis 2015
• 23Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Kreisstraßen
• 24Auftragsvergabe
• 25Kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel (Bus) im Stadtgebiet an verkaufsoffenen Sonntagen in 2010; Antrag der UWG-Fraktion vom 23.06.2010
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen