Bau-, Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (27. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 05. Juli 2012

Uhrzeit

17:00 - 20:44 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Planfeststellungsverfahren „Südring“; a) Sachstandsbericht b) Beschluss zum Ausbauquerschnitt
  • 4Bebauungsplan Nr. 384 „Neuer Wall“; Ausnahme von der Veränderungssperre gem. § 14 (2) BauGB
  • 5Bürgerantrag auf Errichtung eines Rad- / Gehweges entlang des Kleigrabens, von der Bielefelder Straße bis zur Varenseller Straße (L 791) und Bebauungsplan Nr. 387 „Geh-/Radweg Kleigraben“; Aufstellungsbeschluss
  • 6Ausbau der Straße „Moorweg" im Abschnitt zwischen der Parkstraße und der Straße „Zum Galgenknapp"; Ergebnis der Bürgerversammlung vom 29.05.2012
  • 71. Änderung des Bebauungsplan Nr. 012/1 „Am Holzbach“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage, der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der erneuten Offenlage eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
  • 8Bebauungsplan Nr. 388 „Bielefelder Straße / Ostring“; a) Aufstellungsbeschluss b) Zurückstellung eines Baugesuchs
  • 92. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 297 "Emssee"; Änderungsbeschluss
  • 10Genehmigung der wesentlichen Änderung einer Biogasanlage nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG
  • 11Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 12Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 13Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 14Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 15Ergänzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 297 "Emssee"
  • 16Mögliche Änderungen im Bereich "Schnitkerhaus"
  • 17Bau eines Radweges im Verlauf der Beckumer Straße (B 61)
  • 18Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz" – Fördermaßnahme im historischen Stadtkern Wiedenbrück – Modernisierung und Instandsetzung eines Baudenkmals
  • 19Stadterneuerungsprogramm 2012; Fördermaßnahme im Sanierungsgebiet Stadtkern Rheda
  • 20Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 21Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 22Dringende Anfragen und Anregungen