Datum
Donnerstag, 05. Juli 2012
Uhrzeit
17:00 - 20:44 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Erklärung von Ausschließungsgründen
- 3Planfeststellungsverfahren „Südring“; a) Sachstandsbericht b) Beschluss zum Ausbauquerschnitt
- 4Bebauungsplan Nr. 384 „Neuer Wall“; Ausnahme von der Veränderungssperre gem. § 14 (2) BauGB
- 5Bürgerantrag auf Errichtung eines Rad- / Gehweges entlang des Kleigrabens, von der Bielefelder Straße bis zur Varenseller Straße (L 791) und Bebauungsplan Nr. 387 „Geh-/Radweg Kleigraben“; Aufstellungsbeschluss
- 6Ausbau der Straße „Moorweg" im Abschnitt zwischen der Parkstraße und der Straße „Zum Galgenknapp"; Ergebnis der Bürgerversammlung vom 29.05.2012
- 71. Änderung des Bebauungsplan Nr. 012/1 „Am Holzbach“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage, der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der erneuten Offenlage eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss
- 8Bebauungsplan Nr. 388 „Bielefelder Straße / Ostring“; a) Aufstellungsbeschluss b) Zurückstellung eines Baugesuchs
- 92. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 297 "Emssee"; Änderungsbeschluss
- 10Genehmigung der wesentlichen Änderung einer Biogasanlage nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG
- 11Bericht zur Beschlusskontrolle
- 12Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 13Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 14Erklärung von Ausschließungsgründen
- 15Ergänzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 297 "Emssee"
- 16Mögliche Änderungen im Bereich "Schnitkerhaus"
- 17Bau eines Radweges im Verlauf der Beckumer Straße (B 61)
- 18Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz" – Fördermaßnahme im historischen Stadtkern Wiedenbrück – Modernisierung und Instandsetzung eines Baudenkmals
- 19Stadterneuerungsprogramm 2012; Fördermaßnahme im Sanierungsgebiet Stadtkern Rheda
- 20Bekanntgabe von Auftragsvergaben
- 21Bericht zur Beschlusskontrolle
- 22Dringende Anfragen und Anregungen