Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Sachstand: Entwicklung der Feuerwehr der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 4.1Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der "Stiftung der Kreissparkasse Wiedenbrück"
• 5Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden
• 61. Änderungssatzung der Vergnügungssteuersatzung
• 7Neue Nutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek Rheda-Wiedenbrück
• 8Änderung der Richtlinie für die Geldanlagen der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 9Kenntnisnahme der Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
• 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Februar 2024 bis April 2024 für das Haushaltsjahr 2023
• 11Zuschuss an den FSC Rheda e. V. zur Erneuerung des Naturrasenplatzes
• 12Lärmaktionsplanung der Stadt Rheda-Wiedenbrück (Runde 4)
• 13EAW: Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Generalentwässerungsplanung / Altersteilzeit von Mitarbeitern - Anpassung des Stellenplanes
• 14Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 15Bericht zur Beschlusskontrolle
• 16Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 17Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 18Erklärung von Ausschließungsgründen
• 19Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 20Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 21Verkauf eines bebauten Grundstücks
• 22Grundstücksangelegenheit
• 23Personalangelegenheit
• 24Sachstandsbericht
• 25Vertragsangelegenheit
• 25.1Vertragsangelegenheiten
• 25.2Vertragsangelegenheiten
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen