Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (8. Sitzung)

Datum

Donnerstag, 07. Mai 2015

Uhrzeit

17:00 - 20:54 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Bürgerantrag der Elterninitiative „Für ein familienfreundliches Rheda-Wiedenbrück – Junge Eltern wehren sich gegen die Kindergartenbei-tragserhöhung zum 01.08.2015“ gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW Aussetzung der Kindergartengebührenneuordnung zum 01.08.2015: OpenPetition „Jetzt reicht’s: Junge Eltern in Rheda-Wiedenbrück wehren sich“
  • 4Umlegungsverfahren
  • 5Bebauungsplan Nr. 372 B „Woermannstraße, Teilplan-Ost“a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbe
  • 6Herstellung der verkehrlichen Erschließungsanlage im Bebauungsplan Nr. 372B „Woermannstraße Teilplan Ost“
  • 7Verkehrskonzept Schulzentrum Rheda Umbau des Verkehrsknotens Nonenstraße / Fürst-Bentheim-Straße
  • 8Erstmaliger Ausbau der Wasserforthstraße zwischen den Straßen "Zum Galgenknapp" und "Freiherr-vom-Stein-Allee" - Informationsveranstaltung am 13.04.2015 - Beschluss der Zulässigkeit der erstmaligen Herstellung der Straße - Beschluss des Ausbauplanes (Bauprogramm)
  • 9Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets der Bäche Hauptkanal (Grubenbach), Wapel, Knisterbach und Oelbach im Stadtgebiet von Rheda-Wiedenbrück durch die Bezirksregierung Detmold
  • 10Bekanntgabe der jährlichen Flächenbilanz der zu pflegenden öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
  • 11Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 12Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 13Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 14Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 15Entscheidung über ein Büro zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 16Berichterstattung über Planungen eines privaten Bauvorhabens
  • 17Jahresstatistik 2014 der Zentralen Vergabestelle
  • 18Berichterstattung für Baumaßnahmen über 25,000 € im Fachbereich Tiefbau
  • 19Bekanntgabe von Auftragsvergaben
  • 20Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 21Dringende Anfragen und Anregungen