Bau-, Stadtentwicklungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (38. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bürgeranträge – Einrichtung einer Tempo 30 km/h-Zone (Neuenkirchener Straße) – Einrichtung einer Tempo 30 km/h-Zone (Ringstraße) – Geschwindigkeitsbegrenzung bzw. Einbahnstraße (Holunderstraße) – Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
• 4Antrag der CDU Fraktion| Antrag auf Verbot von Stein(vor)gärten
• 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen Der Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück fordert den Kreis und seine zuständige Behörde (Gesundheitsamt) auf, nach § 21 Trinkwasserverordnung das Trinkwasser von Rheda-Wiedenbrück auf multiresistente Keime zu untersuchen
• 6Verkehrskonzept Schulzentrum Rheda Vorstellung der Konzeptbausteine
• 7Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
• 8Bebauungsplan Nr. 408 "Hermann-Löns-Weg" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie de
• 9Quartier Bleichstraße | Städtebaulicher Wettbewerb
• 10Realisierungswettbewerb in Wiedenbrück
• 11Forstarbeiten auf zwei Altablagerungen am Moorweg und im Verlauf der Varenseller Straße
• 11.1Forstarbeiten auf zwei Altablagerungen am Moorweg und im Verlauf der Varenseller Straße
• 12Forstwirtschaftliche Dienstleistungen und Holzvermarktung
• 13Kooperationsvereinbarung Bestandsregulierung der invasiven Arten, insbesondere Nutria und Bisam im Kreis Gütersloh
• 14Gestaltungsbeirat Einberufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die dritte Wahlperiode (bis Frühjahr 2023) durch den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 15“Michels Kamp” Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
• 16Bekanntgabe der jährlichen Flächenbilanz der zu pflegenden öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Bericht und ggf. Beratung über die Empfehlungen aus der 34. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 17.06.2019
• 22Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 23Bericht zur Beschlusskontrolle
• 24Dringende Anfragen und Anregungen