Datum
Donnerstag, 04. Juli 2019
Uhrzeit
17:00 - 19:28 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
 - 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 2Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 3Bürgeranträge – Einrichtung einer Tempo 30 km/h-Zone (Neuenkirchener Straße) – Einrichtung einer Tempo 30 km/h-Zone (Ringstraße) – Geschwindigkeitsbegrenzung bzw. Einbahnstraße (Holunderstraße) – Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes
 - 4Antrag der CDU Fraktion| Antrag auf Verbot von Stein(vor)gärten
 - 5Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen Der Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück fordert den Kreis und seine zuständige Behörde (Gesundheitsamt) auf, nach § 21 Trinkwasserverordnung das Trinkwasser von Rheda-Wiedenbrück auf multiresistente Keime zu untersuchen
 - 6Verkehrskonzept Schulzentrum Rheda Vorstellung der Konzeptbausteine
 - 7Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
 - 8Bebauungsplan Nr. 408 "Hermann-Löns-Weg" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie de
 - 9Quartier Bleichstraße | Städtebaulicher Wettbewerb
 - 10Realisierungswettbewerb in Wiedenbrück
 - 11Forstarbeiten auf zwei Altablagerungen am Moorweg und im Verlauf der Varenseller Straße
 - 11.1Forstarbeiten auf zwei Altablagerungen am Moorweg und im Verlauf der Varenseller Straße
 - 12Forstwirtschaftliche Dienstleistungen und Holzvermarktung
 - 13Kooperationsvereinbarung Bestandsregulierung der invasiven Arten, insbesondere Nutria und Bisam im Kreis Gütersloh
 - 14Gestaltungsbeirat Einberufung und Wiederberufung der Beiratsmitglieder für die dritte Wahlperiode (bis Frühjahr 2023) durch den Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück
 - 15“Michels Kamp” Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW
 - 16Bekanntgabe der jährlichen Flächenbilanz der zu pflegenden öffentlichen Grünflächen im Stadtgebiet
 - 17Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 18Dringende Anfragen und Anregungen
 - II.Nichtöffentliche Sitzung
 - 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
 - 20Erklärung von Ausschließungsgründen
 - 21Bericht und ggf. Beratung über die Empfehlungen aus der 34. Sitzung des Gestaltungsbeirates am 17.06.2019
 - 22Bekanntgabe von Auftragsvergaben
 - 23Bericht zur Beschlusskontrolle
 - 24Dringende Anfragen und Anregungen
 

