Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (4. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung
• 5Antrag der FWG-Fraktion vom 12.11.2021 zur Einstellung von Excel-Tabellen im Ratsinformationssystem
• 6Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 25. Januar 2021 - Corona-Isolierungsgesetz
• 7Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung „Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule, Regelung für Januar 2021“ Fraktionsübergreifender Antrag vom 11.01.2021
• 7.1Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung „Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule, Regelung für Januar 2021“ Fraktionsübergreifender Antrag vom 11.01.2021
• 8Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für August 2020 für das Haushaltsjahr 2019 und für August 2020 bis Januar 2021 für das Haushaltsjahr 2020
• 9Finanzcontrolling - Quartalsbericht IV/2020 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
• 10Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
• 10.1Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
• 11Einstein-Gymnasium, klimaresiliente Gestaltung des Schulcampus
• 12Überlassung eines bebauten Grundstücks
• 13Aussetzung der Sondernutzungsgebühren zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels und der Gastronomie für das Jahr 2021
• 14Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
• 14.1Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses
• 15Wahltermin zum Seniorenbeirat im Jahr 2021
• 16Auf der Schanze | Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 434 "Auf der Schanze"
• 17Auf der Schanze | Entwicklungsperspektive
• 181. Änderung des Bebauungsplans Nr. 282 "Rietberger Straße" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffen
• 19Neuaufstellung des Regionalplans OWL - Stellungnahme zum Entwurf
• 19.1Neuaufstellung des Regionalplans OWL - Stellungnahme zum Entwurf
• 20Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 21Bericht zur Beschlusskontrolle
• 22Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 24Erklärung von Ausschließungsgründen
• 25Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 26Personalangelegenheit
• 27Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2019
• 28Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2021-2025
• 29Konzessionsvertragsangelegenheit
• 30Grundstücksverkauf
• 31Städtebaulicher Vertrag flankierend zu einem Bebauungsplanverfahren
• 32Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 33Bericht zur Beschlusskontrolle
• 34Dringende Anfragen und Anregungen