Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Antrag auf kostenlose Sondernutzungsgenehmigung für öffentliche Flächen bei geringfügigen Gebühren für den Einzelhandel in Wiedenbrück
• 5Personelle Veränderungen in den Fachausschüssen
• 6Förderung der Ansiedlung von Hausärzten
• 7Verkaufsoffene Sonntage - Dringlichkeitsentscheid
• 7.1Verkaufsoffene Sonntage - Dringlichkeitsentscheid
• 8Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Rheda-Wiedenbrück (OBV)
• 9Neufassung der Geldanlagerichtlinie
• 10Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für September 2018 bis Januar 2019
• 11Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für das Produkt 120103
• 12Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO NRW für das Produkt 120102
• 13Grundstücksentwicklung
• 14Rechtslage Integrationsrat
• 15Bewerbung für die Teilnahme der Gesamtschule am Schulversuch Talentschulen
• 16Trägerschaft für die neue Kindertageseinrichtung an der Fontainestraße
• 17Vorstellung des Wasserversorgungskonzeptes gemäß § 38 Abs. 3 Landeswassergesetz NRW (LWG)
• 1889. Änderung des Flächennutzungsplanes Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB sowie Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlic
• 19Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 410 "Bielefelder Straße / Nordring" Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Bela
• 20Bericht zur Beschlusskontrolle
• 21Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 22Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 23Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 24Erklärung von Ausschließungsgründen
• 25Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 26Personalangelegenheit Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
• 27Neuorganisation der Schiedsamtsstellen
• 28Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2019-2023
• 29Vertragsangelegenheiten
• 30Grundstücksverkauf
• 31Städtebaulicher Vertrag flankierend zu einem Bebauungsplan im Stadtteil Wiedenbrück
• 32Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 33Bericht zur Beschlusskontrolle
• 34Dringende Anfragen und Anregungen