Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Beteiligung der Stadt Rheda-Wiedenbrück an dem nach steuerlichen Grundsätzen ermittelten Gewinn der Kreissparkasse Wiedenbrück
• 5Antrag der CDU-Fraktion vom 01.12.2017 zur jährlichen Pensionsrückstellung
• 6Teilnahme des Geschäftsführers der FDP-Fraktion an den Sitzungen des Rates
• 7Mitgliedschaft im Westfälischen Hansebund e. V.
• 8Änderung der Wettbürosteuersatzung – Veränderung des Steuermaßstabes für die Erhebung der Wettbürosteuer
• 9Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 10Ausbauplanung der Kinderbetreuungsangebote in Rheda-Wiedenbrück
• 11Freigabe der Haushaltsmittel für Marketingaufgaben der Freiwilligen Feuerwehr
• 1285. Änderung des Flächennutzungsplanes Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB (Offenlage) Beschluss zur Durchführung einer erneuten Beteiligung der Ö
• 13Bebauungsplan Nr. 406 "Stadthalle" (Parallelverfahren) a) Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB (Offenlage) b) Beschluss zur Durchführung einer erneu
• 141. Änderung des Bebauungsplans Nr. 365 "Sebastianstraße" - Ergebnisse der öffentlichen Auslegung nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr.3 BauGB
• 15Gestaltungsbeirat
• 16Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 19Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 20Erklärung von Ausschließungsgründen
• 21Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 22Personalangelegenheit
• 23Rechtsangelegenheiten
• 24Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 25Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2016
• 26Wirtschaftsplan der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für die Wirtschaftsjahre 2018 - 2022
• 27Schöffenwahl 2018 – Aufstellung der Vorschlagsliste von Vertrauenspersonen zur Bildung des Schöffenwahlausschusses für den Amtsgerichtsbezirk Rheda-Wiedenbrück
• 28Bericht zur Beschlusskontrolle
• 29Dringende Anfragen und Anregungen