Bau-, Planungs-, Umwelt- und Verkehrsausschuss (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Bürgerantrag der Elterninitiative pro Gesamtschule Rheda-Wiedenbrück
• 4Planfeststellung „Südring“ und Bebauungsplan Nr. 346 „Südring“; a) Sachstandsbericht b) Änderung der Verfahrensart (Planfeststellungsverfahren)
• 5Tunneldurchstich am Bahnhof Rheda; Sachstandsbericht und weitere Vorgehensweise
• 6Simonssiedlung, Stadtteil Rheda; Aufstellung eines Bebauungsplanes und einer Denkmalbereichssatzung
• 7Ausbau des Burgwegs von der Gerhard-Ortmeyer-Straße bis zur Straße „Südring“; Beschluss des Ausbauplanes (Teilbauprogramm für den 1. Bauabschnitt)
• 8Erste Änderung des Bebauungsplans Nr. 253 „Neuenkirchener Landstraße“; a) Ergebnisse der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung und Abwägung b) Ergebnisse der Offenlegung und Abwägung c) Ergebnisse der erneuten Offenlegung und Abwägung d) Satzungsbeschluss
• 91. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012/1 „Am Holzbach“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB; Aufstellungsbeschluss
• 10Widmung gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes 1. Georgstraße (Schulstraße bis Wendehammer) 2. Klosterwall 3. In der Helle (zwischen Wieksweg und Am Wieksbach) 4. Volmaristraße
• 11Bericht zur Beschlusskontrolle
• 12Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 13Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 14Erklärung von Ausschließungsgründen
• 15Auftragsvergabe für die Erstellung eines Bäderkonzeptes
• 16Bekanntgabe von Auftragsvergaben
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
• 18Dringende Anfragen und Anregungen