Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (6. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
  V-40/2026 1. Erg.Vorlage (Anlage 1 Synopse Neufassung der Geschäftsordnung - Stand 09.06.2026)Vorlage (Anlage 2 - Neufassung der Geschäftsordnung - Stand 09.06.2026)
• 4.1Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse
  V-40/2026 2. Erg.Vorlage (Anlage 1 Synopse Neufassung der Geschäftsordnung - Stand 09.06.2026)Vorlage (Anlage 2 - Neufassung der Geschäftsordnung - Stand 09.06.2026)
• 516. Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Fachausschüsse
  V-147/2026Vorlage (16. Änderung der Zuständigkeitsordnung)
• 6Kenntnisnahme der Übertragungen von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO NRW
  V-176/2026Vorlage (Anlage 1 - Übersicht über die konsumtiven Ermächtigungen)Vorlage (Anlage 2 - Übersicht über die investiven Ermächtigungen)Vorlage (Anlage 3 - Auswirkungen der Ermächtigungen von 2025 nach 2026)
• 7Beteiligungsbericht 2024 nach § 117 GO NRW
  V-177/2026Vorlage (Beteiligungsbericht 2024)
• 8Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• 9Einrichtung eines Quartiersmanagements für Zugewanderte aus Mittel- und Südosteuropa in Rheda-Wiedenbrück
  V-183/2026Vorlage (Anlage_1_Handlungskonzept)Vorlage (Anlage_2_Beschlussvorlage_Kreis)
• 10Bezahlkarte für Geflüchtete
  V-115/2026
• 11Sanierung der Kunstrasenplätze der Sportanlagen SC Wiedenbrück (Jahnstadion) und Einstein-Gymnasium
  V-143/2026
• 11.1Sanierung der Kunstrasenplätze der Sportanlagen SC Wiedenbrück (Jahnstadion) und Einstein-Gymnasium
  V-143/2026 1. Erg.Vorlage (Anlage)
• 12Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes als Gesamtplan gem. § 6 (6) BauGB
  V-101/2024 1. Erg.Vorlage (Anlage Flächennutzungsplan)
• 13ISEK Rheda: Aufwertung der Bahnunterführung „Herzebrocker Straße“ – Vorschlag zum weiteren Vorgehen
  V-215/2020 4. Erg.
• 14ISEK Historischer Stadtkern Wiedenbrück | Kostenreduzierung
  V-110/2026
• 15ISEK Wiedenbrück - Maßnahme C03.1 „Umbau des Klosters zu einer Gemeinbedarfseinrichtung - Multifunktionsräume“ Antrag auf Förderung von Mehrkosten
  V-163/2023 5. Erg.
• 16Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“
  V-158/2022 12. Erg.Vorlage (Anlage 1_Förderrichtlinie)
• 17Bericht zur Beschlusskontrolle
  V-180/2026Vorlage (Anlage)
• 18Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  V-171/2026Vorlage (Fraktionsanträge)Vorlage (Anregungen und Beschwerden)
• 19Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
• 23Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 24Zusammenfassende Darstellung von Gutachter- und Sachverständigenaufträgen für das Jahr 2025 auf Antrag der FDP-Fraktion
• 25Vertragsangelegenheiten
• 26Sachstandsbericht KoPart
• 27Bericht zur Beschlusskontrolle
• 28Dringende Anfragen und Anregungen