Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Einführung und Verpflichtung der nachrückenden Ratsmitglieder Sergei Gorenbacher und Michael Lakenbrink
• 2Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 3Erklärung von Ausschließungsgründen
• 4Einwohnerfragestunde
• 5Anpassung der Fachausschussbesetzungen
• 5.1Anpassung der Fachausschussbesetzungen
• 6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung eines Beirates für Menschen mit Behinderung
• 7Antrag der FWG-Fraktion: Städtepartnerschaften in Polen und Rumänien
• 8Antrag von Herrn Arlt, fraktionsloses Ratsmitglied, zur Einführung einer Ehrenerklärung für Ratsmitglieder/sachkundige Bürger; mit einer regelmäßigen Negativ-Meldung in jedem Jahr der gültigen Legislaturperiode
• 9Antrag von Herrn Arlt, fraktionsloses Ratsmitglied, zum Hinweisgeberschutzgesetz und Umsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie in Rheda-Wiedenbrück
• 10Bestätigung der abschließenden Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit zwischen dem 01.09. und 05.10.2021 durch den Rat
• 11Anpassung der Marktordnung
• 12Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für Mai 2021 bis August 2021 für das Haushaltsjahr 2020 und Mai 2021 bis August 2021 für das Haushaltsjahr 2021
• 13Finanzcontrolling - Quartalsbericht I/2021 zur Unterrichtung der politischen Mandatsträger der Stadt Rheda-Wiedenbrück nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG NRW
• 14Prüfung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2018
• 15Befreiung vom Gesamtabschluss nach § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
• 16Jahresabschluss 2020: Einbringung des Entwurfes gem. § 95 GO NRW
• 17EAW: Prüfung des Jahresabschlusses 2020
• 18Betrieb Bauhof: Wirtschaftsplan 2021 - Erhöhung des Ansatzes für investive Mittel / Genehmigung des Dringlichkeitsentscheids vom 02.08.2021
• 19Haushalt 2022 - Aktuelle Informationen und Zeitplanung
• 20Beitritt zur KoPart NRW
• 21Beurteilung von Klimaauswirkungen städtischer Beschlussvorlagen
• 22ISEK Rheda | Gestaltleitlinien und Beschluss über die Gestaltungssatzungen im Bereich des historischen Stadtkerns Rheda
• 23B-Plan Nr. 391 „Varenseller Straße / Kernekampstraße“; Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB (Offenlage) Satzungsbeschluss
• 244. Änderung des Bebauungsplans Nr. 227 „Frankenbrink“ Ergebnisse und Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 (1) BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlich
• 25Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 28Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 29Erklärung von Ausschließungsgründen
• 30Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 31Bestätigung der abschließenden Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit zwischen dem 01.09. und 05.10.2021 durch den Rat
• 32Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 33Vertragsangelegenheit
• 34Vertragsangelegenheiten
• 35Bericht zur Beschlusskontrolle
• 36Dringende Anfragen und Anregungen