Datum
Montag, 19. Februar 2024
Uhrzeit
17:00 - 19:00 Uhr
Adresse
Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal, Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal
Rathausplatz 13, 33378 Rheda-WiedenbrückDateien
Tagesordnungspunkte
- I.Öffentliche Sitzung
- 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 2Einführung und Verpflichtung des nachrückenden Ratsmitgliedes David Hanschur
- 3Erklärung von Ausschließungsgründen
- 4Einwohnerfragestunde
- 4.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis90/Grüne Durchführung einer Bürgerbefragung zum Projekt Südringschluss
- 5Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates sowie sonstigen Gremien
- 5.1Umbesetzungen in den Ausschüssen des Rates sowie sonstigen Gremien
- 6Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 KomHVO
- 7Stellungnahme zum Kreishaushalt 2024
- 8Beitritt zur KoPart eG
- 9Bürgerwald
- 9.1Bürgerwald
- 10Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“
- 10.1Förderprogramm „Aktiv für Klimaschutz in Rheda-Wiedenbrück“
- 11Betrieb einer gemeinsamen kommunalen Statistikstelle durch den Kreis Gütersloh - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
- 12Auf der Schanze | Neuer Sachstand
- 13Bericht zur Beschlusskontrolle
- 14Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
- 15Dringende Anfragen und Anregungen
- II.Nichtöffentliche Sitzung
- 16Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
- 17Erklärung von Ausschließungsgründen
- 18Berichte der Vertreter*innen der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen und Einrichtungen, an denen die Stadt beteiligt ist
- 19Liegenschaftsangelegenheit
- 20Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP 10 "Wohnen und Einkaufen an der Kolpingstraße"
- 21Bericht zur Beschlusskontrolle
- 22Dringende Anfragen und Anregungen