Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (28. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4„Bürgerentscheid „Die EBR soll bleiben“ – Feststellung des Abstimmungsergebnisses
• 5Raumkonzept der Gesamtschule
• 6Bekanntgabe der gemäß § 83 II GO NTW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• 7Anpassung der Verwaltungsgebührensatzung
• 8Neukalkulation der Abfallentsorgungsgebühren und Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung und Abfallentsorgungsgebühren
• 9Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2014; Vorlage des Entwurfs
• 10Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 11Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2014
• 12Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014
• 13Erstellung eines Konzeptes zur Errichtung eines eigenen Stadtwerkes
• 14Umbau Historisches Rathaus Wiedenbrück
• 15Bebauungsplan Nr. 24.3 „An der Tiefe“, 3. Änderung; a) Ergebnisse der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• 16Bebauungsplan Nr. 389 „Zum Eidhagen“; a) Ergebnisse der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• 17Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 18Bericht zur Beschlusskontrolle
• 19Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 20Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 21Erklärung von Ausschließungsgründen
• 22Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 23Auftragsvergabe "Vorbereitung der Ausschreibung, Auswertung und fachliche Beratung zur Suche eines strategischen Partners zur Errichtung eigener Stadtwerke Rheda-Wiedenbrück"
• 24Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 25Bericht zur Beschlusskontrolle
• 26Dringende Anfragen und Anregungen