Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (9. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel (Bus) im Stadtgebiet an verkaufsoffenen Sonntagen in 2010; Antrag der UWG-Fraktion vom 23.06.2010
• 5Gewährung eines Zuschusses zum Erhalt des Leinewebermuseums
• 6Neuwahlen des Seniorenbeirats - Änderung der Geschäfts- und Wahlordnung, Festlegung eines Termins für die Wahl zum Seniorenbeirat
• 7Satzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW in Wasserschutzgebieten
• 8Stiftung "Gemeinnützige Wohnungshilfe Rheda-Wiedenbrück" - Jahresabschlüsse 2008 und 2009
• 9Bekanntgabe der gem. § 83 II GO NRW geleisteten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
• 10Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
• 11Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 12Bericht zur Beschlusskontrolle
• 13Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 14Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 15Erklärung von Ausschließungsgründen
• 15.1Nutzungsänderung einer Gaststätte
• 16Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 17Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 18Kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel (Bus) im Stadtgebiet an verkaufsoffenen Sonntagen in 2010; Antrag der UWG-Fraktion vom 23.06.2010
• 19Bericht zur Beschlusskontrolle
• 20Dringende Anfragen und Anregungen