Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (27. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 4Ausbau des kommunalen Ordnungsdienstes Antrag Mobiler Ordnungsdienst der CDU-Fraktion vom 20.09.2018
• 5Antrag der CDU-Fraktion Anbringung von Fahrbahnmarkierungen auf der Neuenkirchener Landstraße
• 6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2017; - Finanzangelegenheit
• 7Anpassung der Fachausschussbesetzungen
• 8Bestätigung der bereits gefassten Beschlüsse in den Fachausschüssen in der Zeit vom 17.09. bis 29.10.2018
• 9Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 30.10. bis 10.12.2018
• 9.1Zuschuss für die Beschaffung eines Rettungswagens durch den DRK Ortsverein Rheda-Wiedenbrück
• 9.2Architektenwettbewerb Gesamtschule Standort Wiedenbrück - Zubauprogramm
• 9.3Wettbewerbsverfahren Gesamtschule - Standort Wiedenbrück
• 9.4Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 405 "Wohn- gebiet Fläche Pflug"
• 9.5Lärmaktionsplanung der Stadt Rheda-Wiedenbrück (Stufe 3) - Öffentlichkeitsbeteiligung vom 18.05. bis zum 15.06.2018 mit einleitende Informationsveranstaltung am 17.05.2018 - Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 9.6Antrag auf Beförderung von Schülerinnen und Schülern aus dem Bereich Nordrheda-Ems
• 10Neufassung der Geldanlagerichtlinie
• 10.1Neufassung der Geldanlagerichtlinie
• 11Jahresabschluss zum 31.12.2017; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 12Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2017, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses hier: Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH
• 13Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes zum 01.01.2019
• 14Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
• 15Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2019; Vorlage des Entwurfs
• 16Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2019
• 17Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
• 17.1Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
• 18Interessenbekundungsverfahren für eine Kita-Trägerschaft
• 19Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Beschluss der Offenlage
• 20B-Plan Nr. 412 "Jägerweg" - Aufstellungsbeschluss - Anwendung des beschleunigten Verfahrens gem. § 13b BauGB - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
• 2191. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplans Nr. 418 „Am großen Moor“ (Parallelverfahren) a) Aufstellungsbeschluss b) Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit
• 222. Änderung des Bebauungsplans Nr. 259 "Schmiedebusch" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
• 23Bebauungsplan Nr. 414 "Gewerbegebiet Wieksbach/Hauptstraße"
• 24Bericht zur Beschlusskontrolle
• 25Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 26Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 27Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 28Erklärung von Ausschließungsgründen
• 29Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 30Bestätigung der bereits gefassten Beschlüsse in den Fachausschüssen in der Zeit vom 17.09. bis 29.10.2018
• 31Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 30.10. bis 10.12.2018
• 31.1Pachtflächen
• 31.2Grundstücksangelegenheit
• 31.3Grundstückstausch
• 31.4Grundstücksangelegenheit
• 31.5Grunderwerb Infrastrukturflächen
• 31.6Vertragsangelegenheit
• 32Personalangelegenheiten
• 33Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
• 34Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 35Bericht zur Beschlusskontrolle
• 36Dringende Anfragen und Anregungen