Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (27. Sitzung)

Gremium

Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück

Datum

Montag, 10. Dezember 2018

Uhrzeit

17:00 - 20:45 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal, Rathaus der Stadt Rheda-Wiedenbrück, Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück, Großer Sitzungssaal

Rathausplatz 13, 33378 Rheda-Wiedenbrück

Dateien

Bekanntmachung (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)Öffentliche Niederschrift (Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück)

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 2Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 3Einwohnerfragestunde
  • 4Ausbau des kommunalen Ordnungsdienstes Antrag Mobiler Ordnungsdienst der CDU-Fraktion vom 20.09.2018
  • 5Antrag der CDU-Fraktion Anbringung von Fahrbahnmarkierungen auf der Neuenkirchener Landstraße
  • 6Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.09.2017; - Finanzangelegenheit
  • 7Anpassung der Fachausschussbesetzungen
  • 8Bestätigung der bereits gefassten Beschlüsse in den Fachausschüssen in der Zeit vom 17.09. bis 29.10.2018
  • 9Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 30.10. bis 10.12.2018
  • 9.1Zuschuss für die Beschaffung eines Rettungswagens durch den DRK Ortsverein Rheda-Wiedenbrück
  • 9.2Architektenwettbewerb Gesamtschule Standort Wiedenbrück - Zubauprogramm
  • 9.3Wettbewerbsverfahren Gesamtschule - Standort Wiedenbrück
  • 9.4Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 405 "Wohn- gebiet Fläche Pflug"
  • 9.5Lärmaktionsplanung der Stadt Rheda-Wiedenbrück (Stufe 3) - Öffentlichkeitsbeteiligung vom 18.05. bis zum 15.06.2018 mit einleitende Informationsveranstaltung am 17.05.2018 - Beschluss des Lärmaktionsplanes der Stadt Rheda-Wiedenbrück
  • 9.6Antrag auf Beförderung von Schülerinnen und Schülern aus dem Bereich Nordrheda-Ems
  • 10Neufassung der Geldanlagerichtlinie
  • 10.1Neufassung der Geldanlagerichtlinie
  • 11Jahresabschluss zum 31.12.2017; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
  • 12Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2017, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses hier: Bericht der Dr. Heilmaier & Partner GmbH
  • 13Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Rettungsdienstes zum 01.01.2019
  • 14Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen
  • 15Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2019; Vorlage des Entwurfs
  • 16Wirtschaftsplan des Betriebes Bauhof für das Wirtschaftsjahr 2019
  • 17Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
  • 17.1Endgültige Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019
  • 18Interessenbekundungsverfahren für eine Kita-Trägerschaft
  • 19Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Beschluss der Offenlage
  • 20B-Plan Nr. 412 "Jägerweg" - Aufstellungsbeschluss - Anwendung des beschleunigten Verfahrens gem. § 13b BauGB - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
  • 2191. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplans Nr. 418 „Am großen Moor“ (Parallelverfahren) a) Aufstellungsbeschluss b) Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit
  • 222. Änderung des Bebauungsplans Nr. 259 "Schmiedebusch" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  • 23Bebauungsplan Nr. 414 "Gewerbegebiet Wieksbach/Hauptstraße"
  • 24Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 25Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
  • 26Dringende Anfragen und Anregungen
  • II.Nichtöffentliche Sitzung
  • 27Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
  • 28Erklärung von Ausschließungsgründen
  • 29Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
  • 30Bestätigung der bereits gefassten Beschlüsse in den Fachausschüssen in der Zeit vom 17.09. bis 29.10.2018
  • 31Empfehlende Beschlussfassungen in den Fachausschüssen in der Zeit vom 30.10. bis 10.12.2018
  • 31.1Pachtflächen
  • 31.2Grundstücksangelegenheit
  • 31.3Grundstückstausch
  • 31.4Grundstücksangelegenheit
  • 31.5Grunderwerb Infrastrukturflächen
  • 31.6Vertragsangelegenheit
  • 32Personalangelegenheiten
  • 33Jahresabschluss der AUREA DAS A2-WIRTSCHAFTSZENTRUM GmbH für das Wirtschaftsjahr 2017
  • 34Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
  • 35Bericht zur Beschlusskontrolle
  • 36Dringende Anfragen und Anregungen

Vorlagen

  • Haushaltsplanung 2019
  • Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasser für das Wirtschaftsjahr 2019; Vorlage des Entwurfs
  • Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
  • Bebauungsplan Nr. 402 A "Gewerbegebiet Hauptstraße/Feldhüserweg" Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und erneute Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB
  • 91. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplans Nr. 418 „Am großen Moor“ (Parallelverfahren) a) Vorstellung des städtebaulichen Entwurfes b) Aufstellungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Öffentlichkeit
  • Integrationsbegleiterinnen in Kitas
  • Erweiterung der DRK Kita "Budenzauber"
  • 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 259 "Schmiedebusch" a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
  • Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2017, Entlastung der Betriebsleitung sowie des Betriebsausschusses
  • B-Plan Nr. 412 "Jägerweg" - Beschluss des modifizierten Plankonzepts zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung