Rat der Stadt Rheda-Wiedenbrück (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Mitteilung des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 2Erklärung von Ausschließungsgründen
• 3Einwohnerfragestunde
• 3.1Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
• 4Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerk Rheda-Wiedenbrück GmbH Co. KG : Benennung von Stellvertreter/innen
• 5Umbesetzung im Bau-, Stadtentwicklung-, Umwelt- und Verkehrsausschuss
• 6Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 21.03.2015 auf Einrichtung eines Ausschusses für Wirtschaftsförderung
• 7Neubau einer Stadthalle: Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung eines Ratsbürgerentscheides
• 8Antrag von Herrn Kamin auf Änderung der Geschäftsordnung
• 94. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse - Verlängerung der Ladungsfristen
• 10Straßenreinigung: 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
• 11Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich
• 12Änderung der technischen Entwässerungssatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück
• 13Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Rheda-Wiedenbrück für die Inanspruchnahme der städtischen Abwasseranlagen Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
• 14Einrichtung Gemeinsamen Lernens am Grundschulverbund Andreas-Wenneber
• 15Jahresabschluss zum 31.12.2013; Feststellung und Entlastung des Bürgermeisters
• 16Jahresabschluss 2014: Übertragung von Ermächtigungen nach § 22 GemHVO NRW
• 17Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen durch die Gemeindeprüfungsanstalt
• 18Haushaltsplanung 2016 und Haushalt der Zukunft: Eckwertebeschlüsse
• 19Stiftung Ausstellungs- und Begegnungsstätte Wiedenbrücker Schule - Wirtschaftsplan 2015
• 20Umlegungsverfahren
• 2165. Änderung des Flächennutzungsplanes (Woermannstraße) a)Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Feststell
• 22Bebauungsplan Nr. 372 B „Woermannstraße, Teilplan-Ost“a) Ergebnisse der Offenlage nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.2 Baugesetzbuch (BauGB) b) Satzungsbe
• 23Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VEP Nr. 7 „Fritz-Burmann-Straße“ im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB a) Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen aus den frühzeitigen Beteiligungsschritten nach § 3 (1) und § 4 (1) BauGB b) Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen aus der Offenlage nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss
• 24Bebauungsplanes Nr. 297.3 „Emssee“, 3. Änderung Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes
• 25Bericht über den Bearbeitungsstand sämtlicher Fraktions- und Bürgeranträge
• 26Bericht zur Beschlusskontrolle
• 27Dringende Anfragen und Anregungen
• II.Nichtöffentliche Sitzung
• 28Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung
• 29Erklärung von Ausschließungsgründen
• 30Berichte der Vertreter der Stadt Rheda-Wiedenbrück in Unternehmen oder Einrichtungen, an denen die Stadt Rheda-Wiedenbrück beteiligt ist
• 31Personalangelegenheit
• 31.1Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Annahme einer Erbschaft
• 32Auftragsvergabe
• 33Stadtwerk Rheda-Wiedenbrück GmbH & Co. KG: Ergänzung des Gesellschaftervertrages
• 34Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP Nr. 7 "Fritz-Burmann-Straße"
• 35Stundung und Niederschlagung städtischer Forderungen
• 36Aktueller Stand der städtischen Geldanlagen
• 37Bericht zur Beschlusskontrolle
• 38Dringende Anfragen und Anregungen